
Bisher nehmen die Wähler ihr den Sinneswandel nicht ab: Die
Umfragewerte der Partei sind schlecht, die SPD steht bei 26 Prozent. Die meisten Wähler, die sie verloren hat, findet man heute bei der Linkspartei.
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Dass die Zeiten vorbei sind, da in Deutschland der Wohlstand wucherte, wissen alle. Umso dringender wollen die Leute, dass die Nachteile, die sich daraus ergeben, halbwegs gerecht auf alle verteilt werden. Und sie wollen, dass die Politik – bei aller Rücksicht auf die Finanzinteressen – auch sie nicht vergisst.
Angela Merkel irrt, wenn sie denkt, dass alle beim Wort »Sozialismus« erschauern. Auf dem CDU-Parteitag in Hannover im Dezember 2007 erklärte sie, der Sozialismus habe in der DDR »genug Schaden angerichtet! Wir wollen nie wieder Sozialismus! Wir wollen nie wieder Unterjochung der Freiheit!« Aber diese Sätze haben nur einen Sinn, wenn man sie als späten Kommentar einer früheren FDJ-Funktionärin zur DDR auffasst. Sie blenden die eigentlichen Anliegen des sozialistischen Denkens aus.
Auch der CSU-Vorsitzende Erwin Huber war nicht auf der Höhe der Zeit, als er im Januar in Wildbad-Kreuth erklärte, den nächsten Bundestagswahlkampf mit dem Slogan führen zu wollen »Freiheit statt Sozialismus«. Die Worte benutzten erst der ehemalige NS-Marinerichter und spätere CDU-Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Hans Filbinger, und dann Franz Josef Strauß. Und der Kanzlerkandidat Strauß verlor mit diesem Slogan die Bundestagswahlen von 1980.
In einer parlamentarischen Demokratie müssen sich die Parteien im Rahmen des Möglichen und Vernünftigen ein wenig danach richten, was die Wähler wollen. Derzeit wünschen sich sehr viele mehr soziale Gerechtigkeit im Gemeinwesen Bundesrepublik Deutschland. Dies Begehren: Man kann es christlich-demokratisch nennen, auch christlich-sozial oder sozialdemokratisch, theoretisch gesehen ist es zuallererst: sozialistisch.
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13 Uhr 27
Ich habe soeben mit viel Ruhe Ihren Beitrag gelesen. Worte, wie "Turbokapitalismus" gefallen mir überhaupt nicht! Es geht ja nicht vorwärts , sondern eher zurück. Ich, Jahrgang 1956 in der DDR geboren und aufgewachsen, sehne mich jedenfalls nicht nach dem Sozialismus zurück. Der Sozialismus war nicht real und der Kapitalismus ist eine Qual, wenn ich es so formulieren darf.Aber: Der Sozialismus ist nicht für die Armen und Ausgebeuteten -erfunden- worden, wie Sie es schreiben. Mein Gott! Er war lediglich eine Gesellschaftsform, die dummer Weise von alten Greisen diktiert wurde. Festzustellen ist jedoch damals wie heute, dass die unterste Schicht immer noch nicht wagt, den Mund aufzumachen. Man fragt sich, ob es die Angst ist, die gerade bei den "Ostdeutschen" immer noch tief verwurzelt ist oder die Scham.Mit Egoismus hat das rein garnichts zu tun, meine ich. Engagement- ist gut und leicht gesagt, wenn man mit HartIV keine Chance auf sozial-kultureller Integration hat. Und ich werde mit 52 Jahre nicht zum Tellerwäscher, nur weil es in Deutschland hinten und vorn nicht stimmt. Politisch wie wirtschaftlich herrscht seit Jahren eine stetige Oberflächlichkeit, die nun von der Krise beherrscht wird. Wie weiter? Herzlichst Ihre Joe Bergmann
05 Uhr 57
17 Uhr 40
"Die Politik, die in den vergangenen Jahren dazu geführt hat, dass ..." (es folgen das tausend mal gelesene "alles-wird-immer-schlimmer" Lamento).
- Nicht die Politik der letzten Jahre ist Ursache für ein Maß an Arbeitslosigkeit und daraus resultierender Armut, das man in der alten Bundesrepublik so nicht kannte, sondern das Aufholen von 40 Jahren (SED-)Sozialismus. Man könnte doch zur Abwechslung vom ständigen Systemwechselgequatsche mal auf die Idee kommen zu bemerken, dass unser Wirtschafts- und Gesellschaftssystem dies nicht über Nacht, aber doch peu a peu bewerkstelligt.
Sicher sind mehr 15% Arbeitslosigkeit in den Neuen Ländern noch kein Grund zum Jubeln, nur scheint es in der veröffentlichten Meinung Konsens, dies der sozialen Marktwirtschaft (und natürlich dem bösen, um die Jahrtausendwende plötzlich hereingebrochenen globalen Turbokapitalismus) ans Bein zu binden, statt - wie es vernünftig wäre - vier Jahrzehnten Kommandowirtschaft, die nicht einen einzigen Arbeitsplatz hinterlassen hat, der ohne Eisernen Vorhang existenzfähig geblieben wäre.
Warum also nicht mal unkonventionell sein und sagen "soziale Marktwirtschaft: super, neosozialistische Staatswirtschaftsflausen: Mist!"
16 Uhr 18
16 Uhr 12