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aus Heft 07/2009 Gesellschaft/Leben

Land unter

Alexander Stille  Foto: Attila Hartwig

Der Staat am Boden, die Politik korrupt, die Wirtschaft in den letzten Zügen. Und der Einzige, der die Macht hätte, daran etwas zu ändern, ist der Regierungschef. Aber den interessiert nur sein Geld. Italien, was hast du bloß aus dir gemacht?

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Manchen Politiker verfolgt ein einziger dummer Spruch sein Leben lang. Bei Silvio Berlusconi aber tut man sich schon schwer, nur die jeweils letzten Entgleisungen im Kopf zu behalten. Über das Flüchtlingslager auf der Insel Lampedusa und die unwürdigen Lebensbedingungen dort sagte er kürzlich, es sei »kein Konzentrationslager«, die Insassen könnten »jederzeit auf ein Bier gehen«. Zum Thema Vergewaltigungen meinte er, sie zu verhindern sei in Italien im Prinzip unmöglich, »weil unsere Frauen so schön sind«. Und nach den amerikanischen Präsidentschaftswahlen nannte er Barack Obama »sonnengebräunt«.

Das sind die Sprüche eines Industriemagnaten, der es gewohnt ist, von Untergebenen und Lakaien umgeben zu sein, die automatisch über jeden noch so dummen Witz lachen. Eines Mannes, der eine solche Macht besitzt, dass er nicht mehr zwischen privatem und öffentlichem Verhalten unterscheidet, der sich überall benimmt wie an seinem eigenen Esstisch, wo auch ein taktloser Witz garantiert Gelächter hervorruft. Und Berlusconi ist so sehr an die handzahme italienische Presselandschaft gewöhnt, dass es ihn überrascht, wenn internationale Medien ihm nicht mit ähnlicher Unterwürfigkeit begegnen.
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Es ist eines der seltsamsten und ungewöhnlichsten politischen Phänomene unserer Tage: Seit 14 Jahren wird Italien nahezu durchgehend von einem launenhaften Milliardär regiert, der in 17 Strafprozessen vor Gericht stand und dennoch eine enorme Mehrheit im Volk hinter sich weiß. Berlusconi mag im Ausland vielleicht als Witzfigur wahrgenommen werden, seine Beliebtheit im eigenen Land wird jedoch nur noch von seiner eigenen Selbstverliebtheit übertroffen.

Deswegen konnte er seit seinem ersten Erscheinen auf der politischen Bühne im Jahr 1993 immer wieder Wahlen gewinnen, obwohl Italien im gleichen Zeitraum einen dramatischen Niedergang erlebte: Aus einer der größten europäischen Erfolgsgeschichten wurde eine der schwächsten Volkswirtschaften auf dem Kontinent.

Die Tatsache, dass Italien Berlusconi und seine Mätzchen nicht nur akzeptiert, sondern gutheißt, ist ein Symptom für ein krisengeschütteltes Land mit stagnierender Wirtschaft. Ein Land, paralysiert und zutiefst frustriert, fest im Griff einiger weniger Interessengruppen und weder in der Lage noch willens irgendetwas daran zu ändern. Ein Land, dessen Volk seine politische Klasse im Grunde verabscheut und deshalb den Mann wählt, der wenigstens nicht verhehlt, dass es ihm vor allem um den eigenen Vorteil geht.

Noch 2006 galt dieser Berlusconi auch in Italien als das größte Problem Italiens. Seine unzähligen krummen Geschäfte und seine Interessenkonflikte als Italiens reichster Mann, größter Medieneigentümer, berühmtester Angeklagter und Ministerpräsident ließen das Land bewegungsunfähig werden und verursachten nahezu ein wirtschaftliches Nullwachstum.

Viele Wähler dachten, wenn Berlusconi erst weg sei, käme das Land wieder in Schwung. Aber die Regierung von Romano Prodi, eine fragile Neun-Parteien-Koalition mit einer winzigen Mehrheit von einer Stimme im italienischen Senat, fuhr nicht viel besser: Als sie Marktreformen einführen wollte, rebellierte die mit im Regierungsboot sitzende kommunistische Linke. Bei anderen Gesetzesvorlagen, wie der Anerkennung homosexueller Partnerschaften, meuterte ein anderer Teil der Koalition: die rechte Fraktion der Katholiken.

Eine der wenigen Vorlagen, die durchgingen, war eine allgemeine Amnestie für Verbrecher, die von Berlusconi forciert wurde und die so gestrickt war, dass sie Berlusconis leitenden Firmenanwalt Cesare Previti vor einer Haftstrafe wegen Bestechung eines Richters bewahren sollte. Wenig später ärgerte sich die italienische Öffentlichkeit über 260 00 freigelassene Kriminelle, darunter etliche, die sich schnell wieder auf Diebstähle, Vergewaltigungen und Morde verlegten, wohingegen eine Meute von Wirtschaftsverbrechern, unter ihnen auch Previti, sich zu Hause ihrer unrechtmäßig erworbenen Gewinne erfreuen konnten.

Unter Prodi setzte die Wirtschaft außerdem ihre Talfahrt fort und vollbrachte 2006 und 2007 zwei weitere Jahre Nullwachstum. Zur gleichen Zeit türmten sich der Hausmüll und der Giftmüll in und um Neapel zu Bergen. Und trotz dieser Probleme traten die Parteien der Mitte-Links-Koalition in der Öffentlichkeit vor allem zankend in Erscheinung. So sahen die Wähler kaum mehr einen Unterschied zwischen Linken und Rechten und betrachteten die politische Elite zur Gänze als eine Kaste, die sich – bei außer-ordentlichen Privilegien und überzogenen Honoraren – vor allem um ihre Selbsterhaltung kümmerte.


(Lesen Sie auf der nächsten Seite, welche Informationen Abhörprotokolle über Berlusconis Machenschaften preisgaben.)
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