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aus Heft 25/2009 Deutschland 11 Kommentare

Leben wir in einem ungerechten Land?

Seite 7

Von Bastian Obermayer (Text) und Robert Lebeck (Fotos) 

6. Das Ende aller Perspektiven
Die Sackgasse Hartz IV

Mittlerweile gibt es ganze Regionen in Deutschland, vor allem im Osten der Republik, die von der Entwicklung im restlichen Land abgekoppelt sind. Wo die Kinder der Hartz-IV-Empfänger unweigerlich wieder Hartz-IV-Empfänger werden. Ein Landstrich, der nicht ganz am Boden liegt, dem es aber auch nicht besonders geht, ist der thüringische Saale-Holzland-Kreis, Autokennzeichen SHK, dorthin geht die Reise jetzt. Zuvor noch ein kurzer Abstecher nach Berlin, zu Norbert Bolz, 56, Professor für Medientheoretik an der TU. Er blinzelt in einem Café am Pariser Platz in die Sonne und sagt: »Soziale Gerechtigkeit macht die Menschen unmündig.« Er lächelt, er weiß, dass das jetzt erst mal brutal klingt. Und natürlich: Aufmerksamkeit erzeugt. »Der Wohlfahrtsstaat produziert eine gewisse Mentalität, nämlich die der Betreuten, der Abhängigen. Wir züchten diese Hilflosigkeit geradezu. Jede Wohltat des Staates verschärft diese Unselbstständigkeit immer weiter. Wissen Sie, man kann auch zu sozial sein.«
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Ist das so? Oder trügt die Perspektive von der gesellschaftlichen Plattform weit oben?

Einer, dem Norbert Bolz damit besser nicht kommen sollte, ist Dieter Schwalbe, 59, geboren in Weimar, wohnhaft in jenem Saale-Holzland-Kreis, kräftige Statur und in den Neunzigern mal vier Jahre CDU-Mitglied; bis 2005 technischer Leiter einer hessischen Firma, dann arbeitslos, dann Hartz IV. »Das ist entwürdigend und verletzend bis dorthinaus, das kann jeder gern mal selbst versuchen«, sagt er und beißt dabei auf jedes Wort, »man wird dauerhaft behandelt als sei man ein erwiesener Betrüger!« Schwalbe sitzt in einem kargen Kellerraum des Gymnasiums Stadtroda in Thüringen, dort leitet er noch bis Ende Juli eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme, das Gymnasium wird hergerichtet, er bekommt 582 Euro im Monat dafür. Fünf arbeitslose Jugendliche, überwiegend sogar mit Ausbildung, sind ihm zugeteilt, vier von ihnen spachteln draußen an einer alten Natursteinmauer herum, einer fehlt unentschuldigt. Für den ABM-Einsatz bekommen sie rund 50 Euro mehr im Monat als den normalen Hartz-IV-Satz. »Und jetzt erklären Sie denen mal, dass sie dafür jeden Tag um sechs aufstehen sollen«, sagt Schwalbe.

Ab August werden sie alle wieder auf Hartz IV zurückfallen. »Aber das betrifft hier in der Gegend nicht einzelne Gestalten und nicht jeden Zweiten, sondern fast jeden«, sagt Dieter Schwalbe und nickt, wütend. Seine Frau zum Beispiel, Astrid Schwalbe, 58, pendelt jeden Monat von Stadtroda nach Göppingen in
Baden-Württemberg, wo sie 14 Tage am Stück in 24-Stunden-Bereitschaftsschichten als Altenpflegerin einer älteren Frau arbeitet. Schwalbe ist flexibel, mobil, motiviert, und verdient dennoch nicht genug, um davon leben zu können. Astrid Schwalbe ist eine von etwa einer hal-ben Million sogenannter Hartz-IV-Aufstocker, sie bekommt existenzsichernde Zuschläge, Arbeitslosengeld II. Sie ist eine von vielen im Saale-Holzland-Kreis, in der Region gibt es deutschlandweit die meisten Aufstocker, und sie alle werden in kaum einer Wahlkampfrede fehlen, wenn auch nur phänomenologisch, als die Menschen, die vom Lohn ihrer Hände Arbeit nicht leben können.


(Lesen Sie auf der nächsten Seite: "Mit Hartz IV ist in Deutschland ein strukturelles Misstrauen gegenüber den Menschen eingezogen.")

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Kommentare

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Kommentar:

  • 24.06.2009
    15 Uhr 48
    Schraube M6 (0)
    Thomas Fuegner (1) sagte: ...
    Wie geht man bei der bestehenden Umverteilung (10% zahlen 53% der Steuern) mit der "gefühlten Ungerechtigkeit" um? ...


    Die Ungerechtigkeit beginnt doch schon, wenn der Eine die mehrhundertfache Entlohn für seine Arbeit bekommt. Sobald die Basisentlohnung wieder innerhalb nachvollziehbaren Verhältnissen stattfindet, muss man nur noch den Eingangssteuersatz festlegen und eine mäßige Progression und schon ist es mit der "Ungerechtigkeit" bei der Staatsfinanzierung vorbei.

    Wenn man die Entlohnungshöhen weiter auseinander driften lässt, werden die Steuerverhältnisse das auch tun, zur Freude des Herrn Henkel, dessen Hauptargument der ungerechten Besteuerung dann natürlich mit jedem Prozent zusätzliche Schlagkraft erhält.
  • 23.06.2009
    17 Uhr 27
    Edmund Lauterbach (1) Der Artikel hat mir gut gefallen. Was mir fehlt sind außer den Beispielen oben und unten ein paar aus der Mitte. Also Leute, die nicht in Vorständen sitzen, oder von ihrem Vermögen leben, sondern noch halbwegs gutes Geld für ihre Arbeit verdienen, dafür aber auch entsprechend Steuer und Sozialabgaben zahlen. Also diejenigen, die die kalte Progression voll trifft - auch demotivierend.

    Ich glaube nicht, dass es absolute Gerechtigkeit gibt. Will man zu stark daraufhin optimieren, erzeugt man nur Bürokratie und Streit. Aber ein bißchen mehr geht immer. Gerechtigkeit erfordert aber Regeln, und davon haben wir auch schon reichlich (und die erzeugen wiederum Kosten, die auch bezahlt werden wollen).

    Am Anfang des Grundgesetzes steht ja was von der Würde des Menschen. Das ist die Mindestanforderung für alle Gesetze und auch für Handlungen von Behörden. Die Abgehobenheit und die Realitätsferne einiger Zitat im Artikel zeigen, daß das mit der Würde zu oft aus dem Blickfeld gerät. Und ein bißchen weniger Gier, oder auch durch Promis vorgelebte Egomanie (die dann dafür u.a. von Journalisten verhätschelt werden), wäre auch nicht schlecht.
  • 22.06.2009
    16 Uhr 25
    martin albert (0) Nadann wollen wir doch den verehrten Herrn Henkel (kein Scherz, er engagiert sich in Cuba) ein wenig aus seinem dogmatischen Schlummer wecken:

    Im Kommentar wird suggeriert, dass „die obersten zehn Prozent der Einkommensbezieher laut Finanzministerium bereits über 50 Prozent der gesamten Steuerlast tragen“, ohne zu zeigen, um welche Steuerarten es sich hierbei handelt. Dabei wird ausgeblendet, dass z. B. die Umsatz- und Verbrauchssteuern sowie die Kapitalsteuern in diese „Steuerlast“ für die „obersten zehn Prozent der Einkommensbezieher“ nicht einbezogen sind. Von der gesamten Steuerlast 2007 entfiel auf die Einkommensteuern nur 31,7 %, und zwar 26,7 % oder 131,7 Mrd. Euro auf die Lohnsteuer und 5 % oder 25,0 Mrd. Euro auf die „Veranlagte Einkommensteuer“.

    2007 entfielen 68,3 % aller Steuereinnahmen auf die Umsatzsteuer, auf Verbrauchssteuern (Energie-, Tabaksteuer) und auf die gewerblichen Steuerarten einschließlich Kapital- und Zinssteuern.

    Zusätzlich als Überprüfung der These von den fiskusgeknechteten Oligarchen Deutschlands: das Finanzamt in Bad Homburg zahlt als einziges in Deutschland aus. Jahr für Jahr.
  • 22.06.2009
    13 Uhr 53
    Robert Schwarzenböck (2) Wir sehen uns bei der Frage nach der Befindlichkeit in Deutschland zwei Teilfragen gegenüber. Zum einen der, ob es in Deutschland gerecht zugeht. Zum anderen der Frage, warum die Zustände als immer ungerechter empfunden werden.

    Bei der letzten Frage muss ich - ungern aber doch - Hans-Olaf Henkel rechtgeben. Meinungsbildner und speziell einige Medien sind maßgeblich dafür verantwortlich, dass die Zustände hierzulande als immer ungerechter empfunden werden. Ob "Florida Rolf" seine 1900 EUR Sozialhilfe hier oder in Florida bezieht, kann eigentlich keinen ernsthaft interessieren. Wenn die Geschichte aber als Skandal inszeniert wird, der dann Millionen von Unterprivilegierten als Projektionsfläche für eigene verpasste Lebenschancen dient - dann brummt die Kiste. Das ist nur ein Beispiel, aber die in Deutschland immer latent vorhandene Neidkultur lässt sich auf verschiedenen Wegen leicht entfachen und die deutschen Boulevard-Blätter lieben das Thema täglich mehr. Also werden neue Gesetze erlassen, die im Ausland ansässigen Sozialhilfeempfänger auf Kosten des Steuerzahlers nach Hause gebracht, auf dass sie hier mehr Sozialhilfe erhalten als zuvor. Der arme "Florida-Rolf"! Es würde übrigens auch niemandem in Deutschland merklich besser gehen, wenn man alle Top-Management-Gehälter halbiert.

    Die Frage allerdings ob es in Deutschland gerecht zugeht oder nicht ist deutlich schwerer zu beurteilen. Lebensumstände ändern sich schneller als ein Staat reagieren kann. Eigene Frustrationen sollten da außen vor bleiben - auch wenn ich selbst, ebenso wie meine "Vorredner", genügend darüber berichten könnte. Dass diese Anpassung an gesellschaftliche Realitäten bei uns vielleicht besonders lange dauert, liegt an einer überalterten und über die Jahre viel zu konservativen Politik. Was Wunder, galt es doch die Besitzstände eines der reichsten Länder der Welt zu sichern. Da wirds eben konservativ.

    Was mir bisher fehlt in der Diskussion ist der Aspekt der Bildung an sich. Ich spreche hier nicht von Schulabschlüssen, sondern von Menschenbildung, als Herausbildung und Gestaltung der eigenen Potentiale, als das Kennenlernen unterschiedlichster Lebenswelten und Kulturen und als Austausch zwischen Menschen. Jenseits von PISA-Bewertungen und Zugangsmöglichkeiten zu höheren Bildungsabschlüssen - die unabhängig vom gerade Gesagten immer mehr privilegisiert werden - gibt es diese Art von Bildung in Deutschland kaum und vor allem nicht für Alle. Wer im Unbewusstsein gesellschaftlicher Zusammenhänge lebt, Angst vor allem Fremden hat und keine Gefühl für das eigene können und die eigenen Möglichkeiten hat ist unzufrieden. Aber nicht nur das - er wird sich auch nicht aufmachen die Gesellschaft zu ändern und er wird sich nicht zufrieden geben mit dem was er hat.
  • 20.06.2009
    18 Uhr 21
    Reinhard Ettel (0) Gerechtigkeit fängt schon mit dem ungehinderten Zugang zum Recht an. Und der ist in diesem Rechtsystem schon nicht gewährleistet, weil
    er an Geld gebunden ist. Allein für eine Rechtsberatung bei einem
    Anwalt sind schon mehrere 100 € nötig. Wer sie nicht aufbringen kann, hat schon das erste fast unüberwindbare Problem.
    Man kann vom Rechtssystem der untergegangenen DDR halten, was
    man will, Rechtsauskünfte bei Gericht oder Staatsanwaltschaft waren
    kostenlos für jeden.
    Und es gab, wenn man es auch manchmal nicht wahrhaben möchte,
    eine ganze Menge Gesetze.
    Und wer sich nach einer solchen Beratung nicht für den Gang zum
    Gericht entschied, hatte noch nichts verloren.
    Ein weiteres Problem she ich in der Rechtsmittelbeschränkung z.B. im Zvilrecht, gebunden an des Streitwert. So wird die personelle
    Unterbesetzung in der Justiz auf den Schultern der Rechtsuchenden
    abgeladen.
    Letztlich kann man sich auch des Eindrucks schwer erwehren, dass
    bei Eigentumsdelikten mit zweierlei Maß gemessen wird. Dem kleinen
    Gauner wird das letzte Hemd ausgezogen, der grosse kauft sich mit
    einer symbolischen Spende frei.
    Und das letztlich deutlichste Zeichen für Ungerechtigkeit ist der nun
    beschlossene Deal.
    Die schlimmste Gefahr, die ich darin sehe, ist dass die Qualität von
    Ermittlungsarbeit bei Straftaten noch schlechter wird, als sie schon ist. Ich verstehe z.B. die übertriebene Fixierung auf das Geständnis des Täters überhaupt nicht. Was nicht heisst, dass ein Geständnis nicht bei der Strafzumessung berücksichtigt werden soll.
    Aber ein Geständnis taugt absolut nichts, wenn es nicht durch Beweise abgesichert ist. Andererseits bedarf es des Geständnisses dann nicht, wenn die Beweise ordentlich gesichert werden.
    Abschliessend zum Thema Gerechtigkeit ein Spruch, der wohl immer
    gilt: Das Gesetz ist ein Netz von Maschen um die Gauner zu erhaschen. Durch die weiten schlüpfen die Gescheiten , in den engen
    bleiben die Dummen hängen.
  • 20.06.2009
    13 Uhr 19
    Max Stumpf (1) Immer mehr Journalisten arbeiten sich an diesem Thema ab, in diesem Fall mit besonders umfangreicher Recherche und besonders zahlreichen Gesprächspartnern. Warum redet denn bitte keiner dieser Schreiber und Sprecher wenigstens in einem Nebensatz über das derzeit spannendste Konzept gegen Artmut, Hartz IV und Ungerechtigkeit? Ich fordere jede/n Leser/in und die gesamte Redaktion auf, sich endlich einmal mit diesem seriösen und parteiübergreifenden Konzept auseinanderzusetzen: Die Rede ist vom BEDINGUNGSLOSEN GRUNDEINKOMMEN! (http://www.kultkino.ch/kultkino/besonder...) - Hier liegt eine gewaltige Chance für uns alle, für Arme und Reiche, für Sozialisten und Kapitalisten. Und für den Frieden der Gesellschaft.
  • 20.06.2009
    08 Uhr 58
    Thomas Fuegner (1) Sehr, sehr guter Artikel, habe ich gerne gelesen.
    Die Entwicklung der Gegensätze, (Einkommen, Vermögen) nicht zu Tode differenziert, intelligent und auch mit Mitgefühl geschrieben - vielen Dank.
    Brisant die These von N. Bolz - der traut sich was!
    2 Sachen hätte ich nur ganz gerne gewusst:
    Was IST überhaupt "Gerechtigkeit" (Gauß´sche Normalverteilung?) und -
    Wie geht man bei der bestehenden Umverteilung (10% zahlen 53% der Steuern) mit der "gefühlten Ungerechtigkeit" um? Oder ins Gericht?
  • 19.06.2009
    22 Uhr 43
    Elke Heller (0) Schön, dass diese Frage nach der Gerechtigkeit endlich mal aufgegriffen wird.
    Deutschland ist ungerechter geworden, weil die Chancen schlechter verteilt sind. Wer in der Generation unserer Eltern (also Jahrgang 1935 - 1950) die Schule mit Mittlerer Reife verließ, hatte bei Banken oder im Öffentlichen Dienst alle Chancen. Heute bekommt man bei der Sparkasse nur noch mit Abi einen Ausbildungsplatz und auch die Bayerische Polizei will bald nur noch Anwärter mit Abitur. Der Grund: Unsere Gesellschaft wird immer komplexer, auch Streifenpolizisten müssen juristisch beschlagen sein, Bankanstellte die Weltwirtschaft durchschauen.
    Diese Entwicklung bedeutet aber, dass die Berufschancen für Nicht-Abiturienten zunehmend schlechter werden. Höhere Laufbahnen und damit gute Gehälter? Fehlanzeige! Wer früher nach oben alle Chancen hatte, bleibt heute unten abgehängt...
    Wie man dies ändern sollte, weiß ich leider auch nicht. Was ich aber weiß ist, dass unser Bildungssystem bundesweit hoffnungslos hinterher hinkt. Zwei Punkte, neben den im Artikel genannten völlig richtigen Ansätzen: 1. Es muss bundesweit einheitlich werden! 2. Lehrpläne sollten dringend aktualisiert werden. Kinder schreiben heute Schularbeiten über den Fußabdruck des Archeoptheryx oder andere Nettigkeiten, die sie im Leben nie mehr brauchen.
  • 19.06.2009
    16 Uhr 54
    Schraube M6 (0) Gerecht wäre, jedem Mensch ein würdiges Leben zu ermöglichen.

    Wenn man es am Geld festmachen will, könnte das heißen: Einführung einer negativen Einkommenssteuer in Verbindung mit einem Mindestlohn.

    Man würde vielleicht einigen "Helden" des Kapitalismus die Genugtuung nehmen Menschen für 3 Euro 30 für sich arbeiten zu lassen, aber der Gerechtigkeit und der Würde der Menschen könnte sicherlich in vielen Fällen auf die Sprünge geholfen werden.
  • 19.06.2009
    14 Uhr 08
    ton koper (0) Das Problem ist die Verbindlichkeit.

    Der Kern des Problems ist die bislang einseitige Regelung von Verbindlichkeit. Verbindlich geregelt ist heute mehrheitlich nur die Welt von der Mitte der Gesellschaft an abwärts. Wer da daneben haut, und wenn es nur eine Marginalie betrifft, ist ratzfatz weg vom Fenster.

    Oberhalb der Mitte werden die Dinge nicht so eng gesehen. Dort bleiben sogar Verhalten ungeahndet, die nicht nur den Arbeitsplatz oder das unmittelbare Umfeld negativ betreffen, sondern ganze Unternehmen oder Strukturen in Mitleidenschaft ziehen.

    Antisoziales Verhalten ist überall gesellschaftsfähig geworden (alles andere gilt mittlerweile als naiv), hat aber, je nach Einkommens- und Beschäftigungsebene, ganz unterschiedliche Konsequenzen. Dass der demoralisierte Teil der Gesellschaft sich ständig vergrössert, sollte uns nicht wirklich wundern.
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