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aus Heft 27/2016 Das Beste aus aller Welt

Weg mit den Parlamenten

Von Axel Hacke  Illustration: Dirk Schmidt

Wie wäre es, wenn das Volk jeden morgen per Referendums-App über die politischen Fragen des Tages abstimmt?


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Das noch immer weltweite Begeisterungsstürme auslösende Ergebnis des Referendums über den britischen Rückzug aus der EU hat die Besten unserer Politik, Sahra Wagenknecht und Horst Seehofer, veranlasst, für mehr Volksabstimmungen einzutreten.

In der Tat kann man sich dieser Euphorie nur schwer entziehen; lediglich ein Teil der jüngeren Bevölkerung in Großbritannien beklagt sich, man sei um seine Zukunft bestohlen worden, eine Klage, die auf Unkenntnis und Uninformiertheit beruht. Denn erstens wissen natürlich die Älteren besser Bescheid über die Zukunft, schon weil sie ihre zum großen Teil hinter sich haben. Zweitens müssen die Jüngeren ein wesentliches Prinzip der Abstimmung noch begreifen: Wenn man sie gewinnen will, muss man an ihr auch teilnehmen. In Großbritannien aber stimmten nur 36 Prozent der 18- bis 24-Jährigen beim Referendum ab, hingegen 83 Prozent der über 65-Jährigen. Das ist eben anders als beim Fußball: Es reicht nicht, auf der Fan-Meile zu brüllen. Man muss tatsächlich selbst aufs Feld.

Natürlich ist das lästig, wenn es, wie am Abstimmungstag in weiten Teilen Britanniens, in Strömen regnet. Allerdings wird uns und insbesondere den Jüngeren die moderne Technik zu Hilfe kommen. Wenn sich die Volksabstimmung als Regierungsform durchsetzt, wird man nicht mehr mit albernen Papierkreuzchen arbeiten. Wir brauchen eine Referendums-App auf den Smartphones. Gibt es erst eine solche, werden Oma und Opa noch bei den Enkeln um Beistand betteln, wenn es an die nächste Volksabstimmung geht. Ob sie aber immer kapieren, was das junge Volk dann letztlich tut, wird sich zeigen. (»Opa, macht nichts, dass du deine Brille nicht findest! Du musst hier für die Rentenerhöhung tippen und jetzt hier gegen die Schulreform stimmen! Genau! Hab dich liiiiieb, danke für den Zehner, servuuuus!«)

Sagte ich: Volksabstimmung als Regierungsform? Es hat Zweifel gegeben, ob der Bürger die Kompetenz habe, alle Fragen heutiger Politik zu entscheiden, ob nicht die Welt zu kompliziert sei und der Mensch sich in schwierigen Dingen dann zu sehr von Gefühlen leiten lasse. Dieser Einwand darf als ausgeräumt betrachtet werden: Die überzeugenden Debattenbeiträge der Anhänger Donald Trumps in den USA, die Art, wie sich viele Briten den von tiefer Wahrhaftigkeit zeugenden Argumenten Boris Johnsons und Nigel Farages im Vereinigten Königreich anschlossen, und ein kurzer Blick in die Nüchternheit und geistige Klarheit der Kommentarspalten vieler Internetseiten, lassen keine andere Wahl: Obwohl sich Politiker im Hauptberuf mit der Regelung unseres Gemeinschaftslebens befassen, ist der einfache Bürger trotz seines durch berufliche Tätigkeit, familiäre Beanspruchung, Aufstellung der Fußball-Nationalmannschaft und Gartenpflege bedingten Zeitmangels ihnen moralisch und in Detailfragen immer überlegen.

Daraus kann es nur eine Konsequenz geben: Wir müssen die Dinge persönlich in die Hände nehmen. Weg mit den Parlamenten! Das dafür ausgegebene Geld kommt (wie die EU-Gelder in Britannien dem National Health Service) unserem Gesundheitssystem zugute. Wir stimmen jeden Morgen mit der Referendums-App über die Fragen des Tages ab, eine halbe Stunde früher wird man dafür aufstehen müssen, so ist das halt, wenn man alles selbst machen muss. Und wenn wir uns mal irren, ausnahmsweise?

Dann muss es sein wie in Griechenland, wo vor einem Jahr in einer Volksabstimmung, wie es der Ministerpräsident Tsipras wollte, neue Spar-Auflagen der EU abgelehnt wurden, worauf der nämliche Tsipras nach Brüssel reiste und neue Sparauflagen akzeptierte. Griechenland blieb in der EU, Tsipras regiert bis heute, erfolgreich sogar, wie man hört: Das ist ja auch richtig so. Dafür haben sie schließlich einen Eid geschworen, die Regierenden: unseren Nutzen zu mehren und Schaden von uns zu wenden.

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Axel Hacke

Wenn die Referendums-App eingeführt wird, könnte Axel Hacke sich vorstellen, dort regelmäßig über das Thema seiner Kolumne abstimmen zu lassen. Zur Auswahl stünden jede Woche dieselben vier Themen: a) Eintracht Braunschweig; b) das Wetter; c) seine Haltung zum unmittelbar bevorstehenden Weltuntergang; d) die witzige Angewohnheit vieler Leute, im Flugzeug Tomatensaft zu trinken, sonst aber nicht.

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