bedeckt München 26°
Anzeige
Anzeige

aus Heft 47/2011 Politik

Augen zu und durch

Juli Zeh  Illustrationen: Damentennis

Keine Partei stößt auf so viel Misstrauen wie die Berliner Piraten. Dabei haben sie jede Menge gute Ideen für die Politik der Zukunft. Sie müssen bloß durchhalten.

Anzeige
(Illustration: Spaßpartei, Chaoten? Nach der Berlinwahl wurden die Piraten noch belächelt, inzwischen kommen sie auch in bundesweiten Umfragen auf bis zu acht Prozent.)


Bei Anne Will sitzt ein junger Mann zwischen fünf Damen und Herren, die allesamt seine Eltern sein könnten. Alle außer ihm sind Polit- und Talkprofis. Er ist jung und unverbraucht und der Mittelpunkt der Runde. Es geht um Netzpolitik. Bärbel Höhn von den Grünen: »Ich guck jetzt mal Internet und verstehe …« Sofort unterbricht sie der junge Mann. »Genau das ist das Problem«, lacht er, »Sie gucken Internet, Sie benutzen es nicht.« Bärbel Höhn beginnt sich zu rechtfertigen, auch bei den Grünen werde getwittert, bis Peter Altmaier von der CDU sie unterbricht: »Frau Höhn, ich fürchte, je länger Sie reden, desto mehr Prozente werden Sie an die Piraten verlieren.«

Spiel, Satz und Sieg für Christopher Lauer. Er gehört zu jenen 15 Abgeordneten, die im September für die Piratenpartei in den Berliner Senat eingezogen sind. Seitdem arbeiten sich die herkömmlichen Medien an dem Phänomen ab, als sei ein zweiter Mond auf einer Umlaufbahn um die Erde aufgetaucht. Der Tenor schwankt zwischen Unglauben und Ablehnung.

Eine »Spaßpartei« (Handelsblatt) sei das doch, eine chaotische Truppe (Tageszeitung) ohne echtes Programm (Zeit- Magazin), deren Anhänger vor allem kostenfrei Musik im Internet downloaden wollten (Frankfurter Rundschau). Überhaupt lasse sich der Erfolg der Piraten nur als Protestwahl (Die Welt) erklären.

Was hier waltet, ist nicht allein das Bemühen, etablierte Besitzstände gegen Neuankömmlinge zu verteidigen. Es handelt sich um echtes, gewissermaßen naturgesetzliches Unverständnis. Man trifft es bei Generationenkonflikten an, wenn die eine Seite nicht in der Lage ist zu erkennen, worauf es der anderen Seite ankommt.

Die Taz etwa geht davon aus, der aktuelle Erfolg der Piraten habe nichts mit einem »grundsätzlichen Wertekonflikt« zu tun – ganz anders als damals Gründung und Aufstieg der Grünen. In den Achtzigerjahren habe das Aufkommen des Ökologiethemas nämlich noch einen echten Umbruch im Denken markiert.

Diese Annahme spiegelt sich in vielen medialen Reaktionen: Den Grünen sei es immerhin noch um »etwas« gegangen, nämlich um die Umweltpolitik, während es den Piraten letztlich um nichts oder jedenfalls um nichts Substanzielles gehe. Bloß irgendwas mit diesem Internet.

Gerade ans Stichwort Internet knüpft sich das Missverständnis, welches der älteren Generation den Blick auf die wahre Stoßrichtung der Piratenpartei verstellt. Menschen, die sich schon vor zwanzig Jahren von ihren Kindern den Videorekorder programmieren ließen, reagieren heute gereizt, wenn viel Gewese um »dieses Internet« gemacht wird, in dem sie nicht mehr erkennen können als eine verbesserte Post- und Telefonanlage. Für etablierte Politiker galt es bis vor Kurzem noch als schick, öffentlich zu betonen, man drucke sich seine E-Mails aus. Seit dem Erfolg der Piraten in Berlin wird plötzlich eifrig darauf verwiesen, dass auch die eigene Partei nicht nur eine Homepage, sondern sogar echte »Netzpolitiker« besitze. Erst Ablehnung, dann Assimilation – beides Ausdruck einer allumfassenden Hilflosigkeit.

(Illustration: Ahnungslose Spinner? Oder ist der Dilettantismus der Piraten eher ein Schutzwall gegen die Zwänge des Politikbetriebs?)

In Wahrheit eignet sich das Internet als solches überhaupt nicht zum Gegenstand von Politik. Es sind nicht die Piraten, die das nicht verstanden haben, sondern ihre Kritiker. Was genau soll »Netzpolitik« denn sein? Ein bisschen Streit um Urheberrechtsreform und Klarnamenpflicht? Das wäre in etwa so, als würden sich die Grünen ausschließlich für Mülltrennung und Dosenpfand interessieren. Birgit Rydlewski, Landesvorsitzende der Piraten in Nordrhein-Westfalen, formuliert es folgendermaßen: »Netzpolitik ist vor allem ein Schlagwort, von dem die alten Parteien neuerdings glauben, dass es Wähler bringt.«

Wer das Potenzial der Piratenpartei verstehen will, muss zunächst einsehen, dass »Internet« mehr bedeutet als ein technisches Hilfsmittel, für das man vielleicht ein paar geänderte Gesetze braucht. Es ist Geburtsort und Lebensraum der Kommunikationsgesellschaft und somit Chiffre für einen Epochenwandel, der eines Tages im Rückblick als ebenso einschneidend gelten wird wie die Erfindung von Zügen, Autos und Flugzeugen. Ein weiterer Schritt im Bemühen der Menschheit, Zeit und Raum zu überwinden.

Beim Überwinden von Grenzen geht es um Freiheit. Hier haben wir den Punkt, der offensichtlich so schwer zu vermitteln ist: Die Piraten sind keine Internet-, sondern eine Freiheitspartei. Ihr grundlegendes Anliegen besteht in einer Rückkehr zu humanistischen Prinzipien. Das Internet kann in diesem Zusammenhang als angewandte Metapher für ein zeitgenössisches Verständnis von Freiheit begriffen werden. Freiheit durch Gleichberechtigung, Freiheit durch Meinungsäußerung, Freiheit durch allgemeinen Zugang zu Bildung und Wissen. Freiheit durch die Erosion von Hierarchien und Autoritäten. Freiheit durch Teilhabe und Pluralismus. Durch den Abschied vom linearen Denken zugunsten eines kontextuellen Verständnisses von Wirklichkeit. Das meint Christopher Lauer, wenn er sagt: »Wir machen keine Politik für das Internet, sondern für eine durch das Internet veränderte Gesellschaft.«

Das Thema »Freiheit« wird derzeit von keiner anderen Partei des Spektrums bedient. Die FDP, deren Niedergang mit dem Aufstieg der Piraten zusammenfällt, ist in der öffentlichen Wahrnehmung längst zu einer reinen Wirtschaftspartei mutiert, weshalb der bürgerliche Liberalismus schon lange kein politisches Zuhause mehr besitzt. Die Piraten füllen diese Lücke. Sie sind die einzige deutsche Partei, die »Freiheit« nicht nur als idealistische Utopie oder ökonomisches Programm, sondern als ganz reales Organisationsprinzip behandelt.

Hier liegt die wahre Parallele zur Entstehungsgeschichte der Grünen: »Freiheit im Kommunikationszeitalter« ist genau wie »Umweltschutz im Industriezeitalter« ein Querschnittsthema. Es taucht in allen politischen Bereichen auf, weil es die grundlegende Verfasstheit einer Gesellschaft betrifft. Wie wollen wir leben? Was sind unsere Werte? Welches Menschenbild vertreten wir?

Wer Antworten auf solche Fragen sucht, zielt nicht auf eine politische Nische, sondern auf Veränderungen der Wirtschafts-, Arbeits-, Bildungs-, Familien-, Sozial- und Sicherheitspolitik. Seine Forderungen werden sich nicht an Sachzwängen, Kostengründen und anderen Alternativlosigkeiten orientieren, sondern zunächst einmal an der Grundüberzeugung.
Anzeige

Seite 1 2
Juli Zeh

, 37, beschäftigt sich seit Jahren mit den Themen Datenschutz und Überwachungsstaat, auch in ihren beiden Büchern »Angriff auf die Freiheit« und »Corpus Delicti«. Daher hatte sie bereits Kontakt zu Mitgliedern der Piratenpartei, als diese von den Medien noch ignoriert wurde.

  • Politik

    Edathy: Im Netz herrsche »viel Kreativität, was Foltermethoden anbelangt«

    Sein Versuch, Distanz zwischen sich und Deutschland zu bringen, gelang nur bedingt: Auch in seinem arabischen Exil erreichen Sebastian Edathy laufend Hass-Mails und Morddrohungen.

    Von Heribert Prantl
  • Anzeige
    Politik

    So lebt Sebastian Edathy im Exil

    Als 2014 bekannt wird, dass der SPD-Politiker Sebastian Edathy Nacktbilder von Jungen im Internet gekauft hat, ist seine Karriere am Ende und er flieht ins Ausland. Heribert Prantl hat ihn dort fürs SZ-Magazin besucht.

  • Politik

    »Verräter am deutschen Volk«

    Die Hasswelle, die durch Deutschland schwappt, trifft nun auch Pfarrer, die nichts anderes tun, als sich für Nächstenliebe und christliches Miteinander einzusetzen.

    Von Manuel Stark