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aus Heft 27/2014 Politik

An ihnen führt kein Weg vorbei

Thomas Bärnthaler und Malte Herwig   Fotos: Julian Röder

Immer wenn Flüchtlingsschlepper neue Routen nach Europa finden, soll Frontex dafür sorgen, sie zu versperren. Die Behörde koordiniert den europaweiten Grenzschutz. Ihre Arbeit zeigt ein grundsätzliches Dilemma auf: Wie hält man illegale Einwanderer fern - und bleibt dabei menschlich?



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Wenn Manuel Mohr im Lagezentrum von Frontex auf Europa schaut, sieht er kleine grüne Punkte auf einer Landkarte. Sie leuchten auf einem leinwandgroßen Monitor vor ihm, der den Mittelmeerraum zeigt. Er sieht Punkte die ganze türkische Küste entlang, ein Band mit Punkten an der bulgarisch-griechischen Grenze. Zwischen Libyen und Sizilien, wo Lampedusa liegt, ballen sich Dutzende zu einem dichten Teppich.

Es ist das Bild eines Kontinents, der sich bedroht fühlt. Eine riesige Insel der Glückseligen, umzingelt von Instabilität, Unruhen und Hoffnungslosigkeit. Ein sicherer Hafen für die, die drin sind. Ein gelobtes Land für jene, die rein wollen. Und rein wollen immer mehr.

»Das sind allein die Vorfälle der letzten sechs Wochen, seit unsere Operation Hermes läuft«, sagt Mohr, der vor drei Jahren von der deutschen Bundespolizei hierher entsandt wurde. Er ist der Einsatzleiter im Lagezentrum, zuständig für die Kommunikation zwischen Frontex und den Einsatzgebieten. Vorfälle, so nennen sie hier Flüchtlinge, die versuchen, die europäische Außengrenze illegal zu übertreten. Jeden dieser Punkte kann Mohr auf seinem Rechner, der das gleiche Bild wie auf den Monitoren zeigt, heranzoomen wie bei Google Earth. Klickt er einen an, dann öffnet sich eine Maske, die ihm verrät, was vorgefallen ist: 24 Flüchtlinge auf Boot aufgegriffen, Zeitpunkt, Koordinaten, Nationalitäten an Bord – alles fein säuberlich aufgelistet. Grenzschützer vor Ort haben die Daten über eine Software eingepflegt, meistens binnen Stunden. So weiß Mohr hier in Warschau immer, was los ist an den Grenzen.

Gerade ist mal wieder jede Menge los.

Es ist Sommer. Hochsaison für Bootsflüchtlinge. Jetzt, wenn das Meer ruhiger ist und wärmer, die Stürme seltener, stechen sie wieder zu Tausenden in See. Syrer, Eritreer, Somalier. Menschen, die ihr Leben riskieren für eine bessere Zukunft. Auf überfüllten Schlauch- und Holzbooten, in die sie für viel Geld von Schleusern gesetzt wurden. Fast täglich ertrinken Menschen bei dem Versuch, das Mittelmeer zu überqueren. Nach Angaben von Gabriele del Grande, Italiens führendem Menschenrechtsaktivisten, waren es zwischen 2004 und 2013 mehr als 6200 Tote, Dunkelziffer unbekannt. Die Nachrichten sind voll davon. Die meisten Boote aber werden von der Küstenwache entdeckt und abgefangen. Dann leuchtet bei Manuel Mohr auf seinen Monitoren ein neuer grüner Punkt auf.

Das Lagezentrum, der situation room, befindet sich im 22. Stock eines gläsernen Hochhauses in Warschau. Es ist ein Raum ohne Fens-ter, getaucht ins blaue Licht der Bildschirme. Fünf bis sechs Beamte gehen hier still ihrer Arbeit nach. Es ist das Auge von Frontex, die Alarmanlage Europas. Hier laufen die Informationen von den Grenzen zusammen, außerdem von angeschlossenen Nachrichtendiensten und Europol: Berichte, Satellitenbilder, Migrantenprofile, Wettervorhersagen und vieles mehr. Von hier aus organisiert das reiche Europa seine Abwehrstrategie gegen den Ansturm der Armen.

Natürlich: Es gibt eine europäische Asylpolitik. Den von Bürgerkrieg und Diktatur Vertriebenen sollen Europas Türen offen stehen. Es gibt Aufnahmerichtlinien, Verfahrensrichtlinien, Qualifikationsrichtlinien und die Europäische Menschenrechtskonvention. Das ist die hehre Theorie.

Und dann gibt es die Praxis: Ein Afghane hat laut Tom Koenigs, Sprecher für Menschenrechtspolitik von Bündnis 90/Die Grünen, in Griechenland eine Ein-Prozent-Chance, als Asylsuchender aufgenommen zu werden. In Deutschland sind es neunzig Prozent. Familien werden auseinandergerissen, Flüchtlinge werden ins Gefängnis gesteckt, nach Wochen der Haft willkürlich ausgesetzt oder noch an der Grenze mit Gewalt zurückgedrängt. Europa hat ein Problem mit Migration. Und Europas Antwort darauf ist ein stetig wachsender Überwachungsapparat. Eine technische Antwort.

»Je mehr Informationen, desto besser das Lagebild, je besser das Lagebild, desto effizienter können wir arbeiten«, sagt Mohr. Er muss wissen, wo sich neue Lecks auftun, welche Routen die Boote nehmen, wo Verstärkung für die lokalen Grenzschützer gebraucht wird.

2004 wurde die Agentur Frontex auf Beschluss des europäischen Rates ins Leben gerufen, um auf die neuen Herausforderungen zu reagieren, die das Schengener Abkommen mit sich brachte. Durch den Wegfall der innereuropäischen Grenzkontrollen wurde Grenzschutz plötzlich Sache jener EU-Länder am Rande Europas. Gut für Länder wie Deutschland, die keine europäische Außengrenze haben, schlecht für Griechenland, Spanien oder Italien.

Der offizielle Auftrag von Frontex lautet, Grenzstaaten zu unterstützen, die besonders stark von Kriminalität wie Menschenhandel oder Schmuggel, vor allem aber vom »Migra-tionsdruck« betroffen sind. Dann schickt Frontex Verstärkung: Grenzschützer aus anderen EU-Ländern oder Flugzeuge und Nachtsichtgeräte. Bestand das Team in der Zentrale im Gründungsjahr noch aus rund 20 Mitarbeitern, sind es heute schon über 300 – hauptsächlich abgesandte Grenzpolizisten aus anderen EU-Ländern. Sie steuern die Einsätze und erstellen aufwendige »Risikoanalysen«, um vorherzusehen, an welchen Grenzen es die nächsten Probleme geben wird. Es ist ja auch viel passiert seitdem: Der Sturz Gaddafis, der arabische Frühling und zuletzt der Bürgerkrieg in Syrien haben die Situation an den Südgrenzen Europas verschärft. Allein von Januar bis Mai dieses Jahres kamen rund 40 000 Menschen auf dem Seeweg nach Italien. Grenzschutz heißt für Frontex deshalb schon lange in erster Linie Migrationsverhinderung.

Auch aus diesem Grund will die Kritik an Frontex nicht verstummen. Menschenrechts-organisationen sehen Frontex als Instrument einer zynischen Abschottungspolitik. Maßlos im Streben nach Überwachung, aber selbst kaum zu überwachen. Nicht wenige würden Frontex am liebsten abschaffen. Dabei machen sie doch nur ihren Job, den Brüssel ihnen aufgetragen hat. »Zäune und Patrouillen verhindern keine Migration«, sagt Mohr. »Da ist andere politische Arbeit gefordert. Dann müssten sich nicht mehr so viele ins Boot setzen und ihr Leben riskieren.«

Wer die Büros von Frontex im 22. und vier weiteren Stockwerken hoch oben über den Geschäfts- und Bankenvierteln Warschaus besucht, muss eine Grenze überwinden. Sie besteht aus einem Ganzkörper- und einem Gepäckscanner, einem diskreten Wachmann und einer Sicherheitsschleuse. Landkarten hängen an den Wänden der Einzelbüros. In einem Gang sind die Gewinner eines internen Fotowettbewerbs unter Grenzsoldaten ausgestellt: ein Grenzpfosten in sonnengegerbtem Gras, ein Patrouillenfahrzeug vor Küstenlandschaft. Menschen sind auf den Fotos nicht zu sehen.

Hier, zwischen den Rechnern und Monitoren, den Pinnwänden, Strategiecharts und gerahmten Polizeiurkunden, wirkt das Drama an Europas Grenzen weit entfernt. Manchmal wird es spürbar, etwa wenn Mohr erzählt, wie einmal sein Notfallhandy um zwei Uhr nachts klingelte: Vor der griechischen Küste war ein Flüchtlingsboot im Begriff zu sinken. Passagiere hatten per Handy Verwandte in Deutschland angerufen, die wiederum die Polizei anriefen. Die rief bei Mohr an, der rechtzeitig die griechische Küstenwache informierte. Alle 87 Flüchtlinge, hauptsächlich Syrer, wurden gerettet und den örtlichen Behörden übergeben.

Mohr sieht stolz aus, als er das erzählt. Dann spricht er aber lieber wieder von den »Produkten«, die seine Abteilung »erstellt«: Lagebilder, Analysen und Berichte. Und von »Eurosur«, dem jüngst eingeführten europäischen Überwachungsnetz, in das Daten der internationalen Schiffsüberwachung, von Drohnen, Radaranlagen und Bewegungssensoren einfließen. So haben alle Grenzschutz-Lagezentren der Mitgliedsstaaten das gleiche Bild auf ihren Monitoren, und Europa rückt noch ein Stück näher zusammen im Kampf gegen die, die rein wollen, aber nicht dürfen. Das Bild muss schärfer werden, immer schärfer. Die perfekte Grenze ist die, die man zu hundert Prozent im Blick hat.

Von den »Push-back«-Aktionen, dem ungesetzlichen Zurückdrängen von Einwanderern in Grenznähe, auf hoher See, für die Frontex immer wieder kritisiert wird, erzählt Mohr nicht. Doch ein Blick an die Pinnwand hinter Mohr verrät, dass sie hier sehr wohl wissen, dass es passiert. Wozu sonst hängt dort ein kleiner Zettel, auf dem eine neue Sprachregelung notiert ist: Für »Push-back« steht dort »nicht abgewickelte Rücksendung«, das Wort »Zaun« wird durch »technisches Hindernis« ersetzt, und statt »Abschreckung« soll es »Prävention« heißen. Man weiß bei Frontex um das schlechte Image. Da möchte man wenigs-tens etwas gegen die bösen Wörter tun.

»Die Flüchtlinge, die wir aufspüren, bleiben die Benachteiligten dieser Geschichte«, sagt Klaus Rösler, Mitte 50, eckige Brille, hohe Geheimratsecken. »Aber wenn wir tatenlos bleiben, schaffen wir weitere Anreize für Schlepper. Es ist eine intellektuelle Verkürzung, immer nur kritisch auf die Grenzpolizisten zu zeigen. Wir setzen nur geltendes EU-Recht durch.«

In Röslers Büro gibt es gleich mehrere Europakarten. Auf einer hängt seine deutsche Dienstmarke – genau dort, wo München ist. Der gebürtige Franke war 40 Jahre lang Bundespolizist, zuletzt in München, bevor er 2008 zu Frontex kam. Dort ist er Direktor für die operativen Abteilungen, zu der auch Mohrs Lagezentrum gehört. Unter Röslers Leitung laufen die mehrmonatigen Patrouillen, die Frontex zusammen mit Grenzschützern von Mittelmeerstaaten durchführt. Die Einsätze tragen Namen wie Poseidon, Hera, Nautilus, Hermes. Wo sie laufen, legt Frontex auf Basis der Risiko-analysen fest. »Wir können nicht nur darauf warten, bis ein Mitgliedsstaat laut ›Hilfe‹ schreit«, sagt Rösler. »Wir müssen ganz genau wissen, wo unsere Unterstützung gebraucht wird, vor allem, wo sie möglichst effizient ist.« Effizienz ist ein Wort, das man hier oft hört.

Frontex wolle nicht nur Feuerwehreinsätze machen, sagt Rösler: »Wir wollen nachhaltige Strukturen aufbauen, Kapazitäten stärken, Abläufe harmonisieren, Informationsnetzwerke aufbauen.« Er klingt jetzt wie ein Unternehmensberater, und er patscht mit der flachen Hand rhythmisch auf den Tisch, um seinen Worten Nachdruck zu verleihen.
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Bei ihrem Besuch der Frontex-Zentrale blätterten Thomas Bärnthaler und Malte Herwig durch Frontiera, das Magazin des rumänischen Grenzschutzes. In der Rubrik »Unterhaltung« gibt es Kreuzworträtsel, Sudokus und skurrile Fotos. Eines davon blieb ihnen im Gedächtnis: Es zeigt einen Flüchtling mit einem Mädchen an der Hand vor einer Brandung. Das Mädchen trägt eine Rettungsweste, der Mann hat sich sechs leere Colaflaschen um den Bauch gebunden. Der Berliner Fotograf Julian Röder dokumentiert schon länger das Geschehen an den Außengrenzen Europas. Soeben ist sein Buch World Wide Order bei Hatje Cantz erschienen.

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