bedeckt München 25°
Anzeige
Anzeige

aus Heft 03/2015 Politik

Der viel zu lange Arm des Gesetzes

Lena Kampf 

Wer von Interpol gesucht wird, gilt gemeinhin als besonders kriminell. Doch durch die Weltpolizei kommen viele Unschuldige in Haft – auch weil Interpol sich von Despoten missbrauchen lässt.

Anzeige
Die Interpol-Zentrale in Lyon.


Es sei die Schuld von Interpol, sagt Onsi Abichou, dass er acht Monate in einem dreckigen, überfüllten Knast in Tunesien saß. Ohne Interpol hätte er das günstige Auto in Saarbrücken gekauft und wäre zurück nach Paris gefahren. Seine Frau hatte gerade das zweite Kind bekommen. Statt-dessen: Passkontrolle, »Bitte mitkommen«, JVA Saarbrücken, Häftlingsnummer 472/09/2. Zehn Monate, dann lieferte Deutschland ihn im August 2010 nach Tunesien aus. »Ich wusste nicht, wie mir geschah«, sagt Abichou. Die deutschen Beamten sagten, er werde wegen Drogenhandels von Interpol gesucht.

Eine Suche von Interpol gilt als so etwas wie der offizielle Verbrecherstempel: Der Top-Terrorist Carlos, der Schakal, war »Wanted by Interpol«, ebenso der untergetauchte KZ-Arzt Josef Mengele. Heute steht einer wie der ugandische Warlord Joseph Kony auf der Liste. Und eben: Onsi Abichou, 33, Gebrauchtwagenhändler, tunesisches Einwan-dererkind, geboren und aufgewachsen am Rande von Paris. Sein Verbrechen: Er hatte ein Auto verkauft. Mit dem Wagen transportierte der Käufer später wohl Drogen, er nannte Abichous Namen in einem Geständnis. Das hatte der tunesische Zoll dem Drogenfahrer allerdings unter Folter abgepresst.

Seine Briefe aus dem Knast verwahrt Onsi Abichou in einer fliederfarbenen Mappe. Darin liegen auch Fotos, die ihm seine Frau zurückschickte. Die beiden Kinder darauf, Lockenköpfe, fröhlich. Im Gefängnis warnten ihn die Häftlinge vor Zecken, er hatte sie am dritten Tag. Einen Zahn verlor Abichou, weil er lieber die Schmerzen ertrug, als zum Gefängnisarzt zu gehen. Im Saal für sechzig Mann schliefen 130, erzählt er.

Lebenslang hatte ihm der korrupte Richter gegeben. Er entkam der Strafe, weil das tunesische Volk seinen Herrscher aus dem Land gejagt hatte: Nach dem Sturz des Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali wurde Onsi Abichou im Mai 2011 freigesprochen.

Damit die Jagd nach Kriminellen nicht an den Grenzen eines Landes endet, gibt es Interpol – seit 1923. Allein im Jahr 2014 wurden 2336 Menschen verhaftet, die zur Auslieferung gesucht wurden. Kürzlich: ein slowakischer Vergewaltiger in Thailand, ein albanischer Mörder in Ecuador, ein botsuanischer Elfenbeinhändler in Sambia. Ruanda sucht mit Hilfe von Interpol seine Génocidaires, Italien seine Mafiosi, Deutschland sucht Said Bahaji, den Buchhalter der Hamburger Zelle, die die Anschläge des 11. September plante. Rund 37 000 Namen stehen auf der aktuellen Fahndungsliste.

Auch Tunesien nutzte eine solche Fahndung, um Onsi Abichou zu finden. Er ist nicht der einzige Unschuldige auf der Liste, denn Interpol wird zunehmend von korrupten und autoritären Staaten missbraucht. Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung zeigen, dass immer wieder der Deckmantel der Verfolgung angeblicher Straftäter benutzt wird, um politische Dissidenten weltweit aufzuspüren. Weil Interpols Kontrollmechanismen teilweise versagen, können erfolterte oder fingierte Haftbefehle global wirken – so werden auch deutsche Polizisten zu Hilfsbeamten von Despoten. Interpol helfe Diktatoren mittelbar bei Menschenrechtsverstößen, schreibt die angesehene Organisation Fair Trials, die sich weltweit für gerechte Verfahren einsetzt.

Der Airbus 346 aus Teheran landet am 3. Juli 2014 in Frankfurt, 5.45 Uhr. Abdul Al-Mahouzi reckt sich über die Sitzlehne und schaut nach seinen drei Töchtern in der Reihe vor ihm. Sie sind wach geworden vom Aufsetzen der Maschine, nur der kleine Sohn Mehdi schläft noch zwischen ihm und seiner Frau. Seit Monaten ist der bahrainische Menschenrechtsaktivist mit seiner Familie auf der Flucht. In Deutschland hofft er, Schutz zu finden vor den Schergen des bahrainischen Königs. Doch an der Gangway des Flughafens Frankfurt warten Bundespolizisten auf ihn, legen ihn in Handschellen und Fußfesseln. Wenig später erklärt das bahrainische Innenministerium in einer Pressemitteilung, jetzt könne man den Totschläger Al-Mahouzi endlich seiner Strafe zuführen.

»Wenn man mich ausgeliefert hätte, wäre ich jetzt tot.« Als er diesen Satz sagt, sitzt Al-Mahouzi mit seiner Familie beim Essen. Plastikstühle, karger Raum, auf dem Tisch stehen Huhn, Safranreis und Salat. Einige Monate sind seit seiner Freilassung aus dem deutschen Gefängnis vergangen, die Familie hat sich in einer kleinen Wohnung in einem Ludwigshafener Flüchtlingsheim eingerichtet. Die Al-Mahouzis warten auf ihre Anerkennung als politisch Verfolgte.

Al-Mahouzi selbst isst noch nicht, will erst erzählen. Von seinem Heimatland Bahrain, das er so liebt, und von der Regierung, die er so hasst. Von der Kraft, die er spürte, als er im Februar 2011 in der Menge unter dem Lulu-Turm in der Hauptstadt Manama stand und die Reden der Oppositionsführer ankündigte. Den Lulu-Turm ließ die Regierung bald darauf zerstören. Es war der Beginn der brutalen Bekämpfung der Demokratiebewegung. Al-Mahouzi floh.

»Die deutschen Polizisten haben mich behandelt wie einen Kriminellen«, sagt Al-Mahouzi. Zwei Wochen saß er in der JVA Frankfurt. Dann stellte sich heraus, dass die Interpol-Fahndung jeder Grundlage entbehrte. Man machte ihn als Architekten für einen Brand verantwortlich, bei dem 13 Menschen gestorben waren. Ein bahrainisches Gericht sprach Al-Mahouzi in Abwesenheit bereits im März 2014 frei. Trotzdem ließ das Innenministerium ihn auf der Fahndungsliste von Interpol.

Juristisch ist die größte Polizeiorganisation der Welt ein Verein, eingetragen nach französischem Privatrecht – kein völkerrechtlicher Vertrag liegt ihr zugrunde, kein Parlament hat die Tätigkeit von Interpol je ratifiziert. Interpol ist angewiesen auf die Beiträge der Mitgliedsstaaten und Spenden privater Sponsoren. Polizeibehörden aus 190 Ländern haben mit Interpol ein Kooperationsabkommen geschlossen. In jedem der Länder gibt es eine nationale Interpol-Einheit, auch nationale Zentralbüros genannt; in Deutschland ist es das Bundeskriminalamt. Die Einheiten sind mit den anderen Zentralbüros und dem Generalsekretariat in Lyon über ein verschlüsseltes Kommunikationsnetz verbunden. Interpol selbst hat rund 700 Mitarbeiter.

Grün, blau, gelb, schwarz, lila und rot sind die Fahndungen, die über Interpol verschickt werden, je nachdem, ob ein Land nach Vermissten, Toten oder mutmaßlichen Kriminellen sucht. Interpol kann selbst niemanden festnehmen, nicht ermitteln. Aber Interpols Generalsekretariat in Lyon verteilt die Fahndungen eines Landes weiter an die Nationalbüros weltweit.

Mit den Rotecken, benannt nach den roten Fahnen auf den Fahndungen, suchen die Mitgliedsstaaten mutmaßliche Straftäter auf der Flucht im Ausland: Sie sollen festgenommen und ausgeliefert werden. Ob die anderen Länder dieser Bitte nachkommen, steht ihnen frei, die Rotecken sind nicht bindend.
Anzeige

Seite 1 2 3

Lena Kampf erhielt im Laufe ihrer Recherchen einige Anrufe und E-Mails weiterer Menschen, die sich zu Unrecht verfolgt sehen - und merkte: Jeder, den Interpol sucht, scheint mindestens noch eine weitere Person zu kennen, die von Interpol gesucht wird.

  • Politik

    Erst links, dann rechts

    Noch ein Jahr bis zur Bundestagswahl - aber unser Autor macht sich jetzt schon Sorgen: Sein Leben lang hat er SPD gewählt. Jetzt überlegt er, erstmalig für Angela Merkel zu stimmen, weil er ihre Flüchtlingspolitik für richtig hält. Ein Dilemma.

    Von Michalis Pantelouris
  • Anzeige
    Politik

    Seitenwechsel

    Unser Autor ist eingefleischter SPD-Wähler. Aber wenn bei der nächsten Wahl die CDU schlecht abschneidet, wäre das das Ende von Angela Merkels Flüchtlingspolitik. Was tun?

    Von Michalis Pantelouris
  • Politik

    »Ich muss dagegen aufstehen«

    Ein junger Mann stellt sich seit zwei Wochen alleine mit einer EU-Flagge an den Rand der Pegida-Demos in Dresden. Warum er das macht - und welche Anfeindungen er erlebt.

    Interview: Dorothea Wagner