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aus Heft 17/2012 Gesellschaft/Leben

Unfreiwillig Schöffe

Marc Baumann  Foto: Robert Brembeck

Absprachen im Hinterzimmer, weinende Angeklagte, Gewissensbisse nach der Verhandlung: Unser Kollege ist seit drei Jahren Schöffe am Amtsgericht - und muss als Laie über andere Menschen urteilen. Er hat einiges über das deutsche Rechtssystem zu erzählen.



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»Jeans ist in Ordnung, aber kommen Sie bitte nicht im T-Shirt«, sagte ein Richter zu unserem Autoren, der froh ist, dass er nicht wie Richter oder Anwälte eine schwarze Robe vor Gericht tragen muss. Foto: Robert Brembeck


Der 12. April, mein vorerst letzter Verhandlungstag
Am Vormittag verurteile ich, gemeinsam mit einer anderen Schöffin und dem Berufsrichter, einen Familienvater wegen Betrugs - zu dreieinhalb Jahren Gefängnis. Als ihm der Justizvollzugsbeamte im Gerichtssaal die Handschellen anlegt, dreht er sich noch einmal zur Richterbank um, unsere Blicke treffen sich, ich sehe in seine rot geweinten Augen. Dann holen sich der Richter und ich eine belegte Semmel. Der nächste Angeklagte wartet schon. Er sitzt seit vier Monaten wegen Diebstahls in Untersuchungshaft, ihm drohen bis zu drei Jahre, nervös und bleich erwartet er den Urteilsspruch, wir geben ihm aber nur eine Bewährungsstrafe, er darf nach Hause. Der Mann geht vor mir aus dem Gerichtsgebäude in den stärker werdenden Regen, er bleibt stehen, breitet die Arme aus, schaut zum Himmel und lässt die Tropfen auf sein Gesicht fallen. Er lächelt.

Wie man Schöffe wird
Ich habe nie »ja« gesagt, ich habe nur »vielleicht« gesagt und später ausdrücklich »nein« und »bitte nicht«, aber da war es schon zu spät: So wurde ich Schöffe. Als ich 2008 meinen Personalausweis verlängern wollte, fragte der Beamte, ob ich mir vorstellen könne, Schöffe zu werden. »Vielleicht«, antwortete ich, »ich wüsste gern genauer, was man als Schöffe macht.« Ich würde mehr Informationen zugeschickt bekommen, hieß es, stattdessen kam ein Brief, in dem man mir mitteilte, dass ich für fünf Jahre, von Januar 2009 bis Dezember 2013, zum Schöffen gewählt wurde. Insgesamt 65 Gerichtstermine, ganztägig. Wie bitte? Ich habe versucht, das Schöffenamt wieder loszuwerden. Beim zuständigen Amtsgericht habe ich mich beschwert (»Nein, das will ich nicht und sicher nicht bis 2013!«) und sogar gebettelt (»Bitte nicht, mir fehlt die Zeit, ich arbeite«), vergeblich.

Der Staat braucht Schöffen, weil das Gesetz vorschreibt, dass an Amts- und Landgerichten Berufsrichter von je zwei Schöffen, also Laienrichtern, unterstützt werden, als Volkes Stimme. Wenn es zu wenige Freiwillige gibt, kann man zum Schöffen zwangsbestimmt werden, jeder Deutsche zwischen 25 und 70 Jahren. Aus einem Merkblatt für ehrenamtliche Richter lerne ich: Schöffengerichte gab es schon im Mittelalter; zwei Schöffen können einen Berufsrichter überstimmen; ich bekomme Verdienstausfall (20 Euro die Stunde); der Arbeitgeber muss mir freigeben; mir drohen bis zu tausend Euro Geldstrafe, wenn ich einen Termin unentschuldigt versäume. Meine Aufgabe in den kommenden fünf Jahren: aufpassen, dass »die Strafjustiz die Bodenhaftung nicht verliert«, wie es im Schöffen-Leitfaden heißt, und »in der Bevölkerung das Verständnis wecken für die Schwierigkeiten, unter denen die Strafjustiz ihrer verantwortungsvollen Aufgabe nachzukommen hat«. Darum schreibe ich übrigens diesen Artikel.

Wenig Zeit und wenig Ahnung
Meine erste Verhandlung: Es geht um gefälschte Arbeitsverträge und offene Rechnungen, Streitwert mehr als 100 000 Euro, das Verfahren füllte bereits mehrere Aktenordner. Als Schöffe bekomme ich vorab keine Akteneinsicht, alle Schriftstücke zu lesen würde zwei Tage dauern, der Richter fasst den Fall in fünf Minuten zusammen. Kurz darauf sitze ich auf der Richterbank und verstehe die Hälfte nicht. Schöffen dürfen Fragen stellen im Prozess, aber ich hätte nicht nur eine Frage, sondern 20. Ich habe es bei einer späteren Verhandlung erlebt, dass eine Richterin bei meiner zweiten Nachfrage genervt zischte: »Das haben wir doch schon längst besprochen!« Danach war ich sauer – und still. Für sie war ich lediglich Statist. Gute Richter, und sie sind die Mehrzahl, nehmen sich Zeit für ihre Schöffen. Trotzdem: In den meisten Verhandlungen habe ich am Ende noch offene Fragen, für die ich gern mehr Zeugen vorladen würde, den Tatort besichtigen, im Gesetzbuch nachlesen. Mir ist aber klar, dass die Zeit drängt und dass sich beim Richter die Fälle stapeln. Mein erster Prozess wird vertagt, weil das entscheidende Beweisstück bei der Akteneinlagerung verloren gegangen ist, wie der Richter verärgert feststellt.

Gute und schlechte Schöffen
Mitte März 2012 musste in München ein Mordprozess neu angesetzt werden, weil ein Schöffe nicht genug Deutsch verstand. Im Archiv der Süddeutschen Zeitung finde ich Artikel über Schöffen, die betrunken zur Verhandlung kamen, T-Shirts mit »Pitbull Germany«-Schriftzug trugen oder während des Prozesses einschliefen. »80 Prozent der Schöffen sagen vor Gericht nie ein Wort und sitzen einfach nur stumm neben dem Richter«, sagt Hans Holzhaider, langjähriger Gerichtsreporter dieser Zeitung.

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Ob ich mich überhaupt zum Schöffen eigne, wurde niemals geprüft. Mein Vater war Jurist bei einer Versicherung, mein Bruder ist Anwalt, ich fand ein Jurastudium zu trocken. Vor meiner Schöffenzeit stand ich nur einmal vor Gericht, diese Erfahrung hat mir gereicht: Ich hatte einen Hausmeister angezeigt, der seinen Schäferhund auf mich gehetzt hatte, weil ich auf einem leeren Obi-Parkplatz sonntags Skateboard fuhr. Der erste Richter war kurz vor der Rente und sprach den ebenfalls grauhaarigen Hausmeister - der Adolf hieß und betonte, dass sein Hund reinrassig sei - frei. Mit der Begründung, mein Skateboard sei eine Gefahr für andere gewesen. Mein Anwalt legte Einspruch ein, die zweite Verhandlung ging dann zu meinen Gunsten aus, der neue Richter, Ende 40, verurteilte den Hausmeister zu etwa 300 Mark Strafe. Ich war 19 und beschloss für mich: Recht ist, was der Richter richtig findet. Mit 32 wurde ich Schöffe.

Mein bisher schlimmster Moment als ehrenamtlicher Richter: einen Familienvater wegen Sozialhilfebetrugs zu vier Jahren Haft zu verurteilen. Zu sehen, wie er um Fassung ringt, wie schwer er schnauft, wie die Hände zittern. Der Familienvater hatte eine offene Bewährung wegen Steuerhinterziehung, es gab für Juristen genug Gründe, die für eine lange Haftstrafe sprachen. Für mich als Nichtjuristen gab es auch ein Argument dagegen: sein Motiv. Der Vater, der viele Jobs hatte, aber niemals Erfolg damit, hatte es nicht übers Herz gebracht, der Tochter zu sagen, dass die Familie von Hartz IV leben muss. Darum ließ er seinem Kind ein letztes, teures Hobby: Reitstunden. Um die zu bezahlen, arbeitete er nebenbei schwarz. Ich habe auch eine Tochter - für sie würde ich auch schwarzarbeiten. Einige Monate später habe ich die Ehefrau angerufen und ihr gesagt, dass es mir leid tut. Wir wollten uns treffen, aber am Tag davor schrieb mir ihr Mann eine wütende SMS: Ich solle die Finger von seiner Familie lassen.

Vier Jahre Haftstrafe bedeuten nicht, dass er die volle Zeit eingesperrt ist, das letzte Drittel wird oft erlassen und einen Teil verbringt er im offenen Vollzug - aber jetzt im Moment sitzt er. Der Mann hatte Pech: Er ist an eine strenge Richterin geraten. Und an mich.
Marc Baumann

kann trotz anfänglicher Skepsis das Schöffenamt nur empfehlen: Die nächste Amtszeit beginnt am 1. Januar 2014, bewerben kann man sich ab sofort bis Februar 2013 bei der Kommune.

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