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Wild Wild West: Amerikakolumne 28. Mai 2016

Wie US-Polizisten unbescholtene Bürger ausrauben

Von Michaela Haas  Foto: Tomasz Zajda/Fotolia.de

Wer in den USA mit Bargeld unterwegs ist, muss sich vorsehen: Die Polizei kann alles beschlagnahmen – und man kann kaum etwas dagegen tun.

Straßenräuber in Uniform: ein Wagen der Highway Patrol in Kalifornien.
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Stellen Sie sich vor, Sie fahren mit einigen Tausend Dollar Bargeld zu einem Autohändler, um einen neuen Wagen anzuzahlen. Auf dem Weg übersehen Sie ein Stop-Schild, werden von einem Polizisten angehalten und verwarnt. Dann fragt der Sheriff: »Wieviel Bargeld haben Sie dabei?« Sie antworten wahrheitsgemäß: »8.000 Dollar, weil ich mir einen neuen Wagen kaufe.« Und der Polizist sagt: »Prima, die Knete händigen Sie mir jetzt brav aus, sonst muss ich Sie leider mit auf die Wache nehmen.«

Und dann kämpfen Sie ein Jahr vor Gericht und geben Tausende Dollar für Rechtsanwälte aus, bis Sie das Geld zurückbekommen. Obwohl Sie gar nichts verbrochen haben. Kein schlechter Scherz: So ist es einem Bauunternehmer in Georgia ergangen.

Von einem ähnlichen Erlebnis erzählt Eh Wah, der Tourmanager einer christlichen burmesischen Rockband, die auf ihrer fünfmonatigen USA-Tournee Geld für ein Waisenhaus in Burma sammelte. Wegen eines kaputten Rücklichts wurde Wah in Oklahoma kontrolliert, der Sheriff fand zwar keine Drogen oder sonst etwas Verdächtiges, beschlagnahmte aber 53.000 Dollar Spendengelder.

Besonders verängstigt war eine vierköpfige Familie auf dem Weg in den Jahresurlaub: Ein texanischer Sheriff drohte beim Highway-Stop, der Familie die beiden kleinen Kinder wegzunehmen, wenn sie ihre Urlaubskasse nicht aushändigen.

In keinem der drei Beispiele wurde eine Straftat nachgewiesen, mal abgesehen von dem übersehenen Stop-Schild und dem kaputten Blinker.

In 43 amerikanischen Staaten reicht ein bloßer Verdacht aus, damit Polizisten Privatbesitz beschlagnahmen dürfen, nicht nur Bargeld, sondern auch Häuser, Schmuck und Autos. Mit dem lukrativen Inkasso finanziert sich die Polizei Dinge, die sie sich sonst nicht leisten könnte. »Wir kaufen uns von dem Geld Sachen, die das Budget sonst nicht hergibt«, sagte zum Beispiel Polizeichef Ken Burton aus Missouri bei einer Anhörung. »Für uns ist das wie Geld, das vom Himmel fällt, und von dem wir uns Spielzeug kaufen können.«

Aber natürlich fällt das Geld nicht vom Himmel, sondern wird in Wahrheit aus den Taschen von unbescholtenen Bürgern gezogen. Die Dimensionen der Wegelagerei sind so atemberaubend wie die Chuzpe der Highway-Räuber in Uniform. 1985 waren es noch 27 Millionen Dollar, die auf diese Weise beschlagnahmt wurden, aber nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 wurden viele Gesetze verschärft. Die Polizisten sollten auf den Highways Augen und Ohren offenhalten, und haben dabei gelernt, auch die Hand aufzuhalten. Die Frage »Wieviel Bargeld haben Sie dabei?« gehört seither für viele Sheriffs zum Standard-Repertoire. Seit 2001 hat die amerikanische Polizei mit diesem Programm mehr als 30 Milliarden Dollar von 62.000 Menschen konfisziert, von denen die meisten nie eines Verbrechens beschuldigt wurden. 30 Milliarden! Davon könnte Deutschland fast den ganzen Verteidigungshaushalt bestreiten!

Allein im Jahr 2014 hat die amerikanische Polizei zusätzlich zum Bargeld Besitztümer (Autos, Häuser, etc.) im Wert von fünf Milliarden Dollar beschlagnahmt - das ist mehr, als normale Einbrecher in dem Jahr in ganz Amerika erbeutet haben.

»Das sind Highway-Raubüberfälle«, sagt Darpana Sheth, Rechtsanwältin am Institute for Justice, die den Musiker Eh Wah vertritt. »Nach diesem Gesetz ist das Geld schuldig, bis der Eigentümer die Unschuld nachgewiesen hat. Es war nie dazu gedacht, einem Gebrauchtwagenhändler seine Einkünfte abzunehmen oder einem Geschäftsmann die Tageseinnahmen auf dem Weg zur Bank.«

Weil sich die Beschlagnahmung gegen eine Sache richtet, also die Dinge selbst als schuldig betrachtet werden, steht den Opfern kein Rechtsbeistand zu. In den Akten finden sich dann so bizarre Streitschriften wie »die Vereinigten Staaten gegen eine Perlenkette« oder »die Vereinigten Staaten gegen 8.668,22 Dollar.«

Die Crux: Auch wenn keine Straftat begangen wurde, ja, wenn nicht einmal Anklage erhoben wird, wird erst einmal von Schuld ausgegangen. In einer Umkehrung der klassischen Beweispflicht liegt es nun an dem Besitzer nachzuweisen, dass er das Geld legal erworben hat. Das mag noch relativ harmlos klingen, aber tatsächlich reicht es nicht, einen Gehaltsnachweis zu schicken. Einem Mann, der auf dem Weg zu seinem Zahnarzt für ein neues Gebiss war, nahm der Sheriff die gut 3.500 Dollar für den Zahnersatz ab, obwohl der Mann verzweifelt auf einen Konto-Auszug hinwies – er hatte das Geld gerade erst abgehoben. Eh Wah bot den Polizisten Spendenquittungen und Nachweise über das Waisenhaus an, aber das Geld bekam er trotzdem erst Monate später wieder, nachdem sich Darpana Sheth eingeschaltet hatte. Das Institute for Justice macht das pro bono und finanziert sich mit Spenden, denn vielen Opfern wäre es sonst gar nicht möglich, den langwierigen Rechtsweg zu beschreiten. »Viel Glück dabei, das Geld wieder zu kriegen«, höhnte etwa ein Sheriff, der bei einem Highway-Stopp von einem Autofahrer gefilmt wurde. »Das wird schon von den Rechtsanwaltsgebühren aufgefressen, bevor Sie etwas davon wieder sehen.«

In Washington, zum Beispiel, kostet es bis zu 2.500 Dollar Gebühr, überhaupt den Antrag auf Rückgabe zu stelln. Deshalb werden auch nur ein Sechstel der zivilen Beschlagnahmungen angefochten: Wer kein Geld für einen Rechtsanwalt hat, oder wenn die beschlagnahmte Summe Monate an Ärger nicht wert ist, dann ist das Geld einfach futsch. Häufig bietet die Polizei auch Deals an: Wer den Rechtsweg beschreiten möchte, bekommt einen Teil zurück, muss dafür aber unterzeichnen, dass er auf alle weiteren rechtlichen Schritte verzichtet. Die Polizei, dein Freund und Räuber.
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Die Polizei verteidigt die Praxis als sinnvoll und notwendig: So wurden mit dieser Methode zum Beispiel ein Teil von Bernie Madoffs ergaunerten Millionen sichergestellt, die übel zugerichteten Kampfhunde von Football-Star Michael Vick und Bargeld, das die Polizei bei Drogendealern neben den Heroin-Säckchen findet. Aber eben auch die hart verdienten Dollars, Spendengelder, Einfamilienhäuser und Familienkutschen von Normalbürgern. Auf Verdacht.

»Wir möchten die Praxis ganz abschaffen«, sagt Sheth. »Denn die Gesetzeslage schafft einen perversen Anreiz, Besitz ohne Beweise zu beschlagnahmen. Die Polizei wird von Profit motiviert, das ist eine giftige Mischung.« Dass renommierte Zeitungen wie die Washington Post, der New Yorker oder auch Fernseh-Comedian John Oliver über einige der haarsträubendsten Fälle berichteten, sorgte für so viel Empörung, dass Sheth sich nun viel von einer neuen Gesetzesreform erhofft, die die Praxis einschränken soll. »Aber der Widerstand der Polizei ist enorm«, sagt sie, denn in vielen Staaten profitieren auch die Polizisten selbst von den Himmels-Moneten.

Vereinzelt haben Kleinstädte, die knapp bei Kasse sind, aus Straßen-Stopps ein lukratives Geschäft gemacht. In manchen Staaten reicht die Polizei die Beute an den Staat weiter, in anderen fliesst das Beutegeld in den eigenen Haushalt. Überraschung, Überraschung: Wo die Polizei selbst profitiert, konfisziert sie viel mehr. In Tennessee etwa darf die Polizei bis zu 100 Prozent der beschlagnahmten Kostbarkeiten behalten. Das Institute for Justice hat aufgedeckt, dass sich die Polizisten mit dem Geld unter anderem Polizeihubschrauber, Dienstreisen nach Miami, Sitzungen im Bräunungsstudio, Bargeld-Boni und sogar eine Cocktail-Mix-Maschine leisteten.

Man muss sich das nur in Deutschland vorstellen: Wenn die Kassen leer sind oder das Polizeirevier für die Büroparty eine neue Kaffeemaschine braucht, richtet man einfach verschärft Strassenkontrollen ein und nimmt sich, was man braucht.

Jetzt können wir alle nur hoffen, dass Wolfgang Schäuble und die Polizeipräsidenten unserer klammen deutschen Kleinstädte diese Kolumne nicht lesen. Sonst könnten sie ihre Leute auf richtig kreative Ideen bringen.
Michaela Haas

Michaela Haas, deutsche Journalistin und Autorin in der Nähe von Los Angeles, wird ständig gefragt: »Was ist denn bloss in Amerika los?« Seit Milliardär Donald Trump mit seinem Gorilla-Gehabe das Präsidentschafts-Rennen dominiert, wundern sich viele Deutsche über die Weltmacht. Aber dass Präsidentschaftsanwärter mit ihren Penisgrößen protzen ist ja nur möglich, weil in Amerika viele Verrücktheiten zum Alltag gehören, die in Deutschland undenkbar wären. Deshalb schreibt Haas im amerikanischen Wahljahr in der Kolumne »Wild Wild West« über die Macken und Tücken, die Amerika einzigartig machen.

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