Ein Frühling, der keiner war

Als in Tunesien und Ägypten vor vier Jahren die Menschen zu demonstrieren begannen, bejubelten westliche Politiker und Kommentatoren den Siegeszug der Demokratie im Nahen Osten. Mit der Realität hatte das schon damals wenig zu tun.

Tarek al-Tayeb Mohamed Bouazizi wurde nur 26 Jahre alt. Er arbeitete als Gemüsehändler in Sidi Bouzid, einer tunesischen Kleinstadt, seit einigen Jahren hatte er einen mobilen Marktstand. Sein Vater war früh gestorben, und so war Bouazizi schon als Jugendlicher für den Lebensunterhalt seiner Mutter und seiner fünf Geschwister verantwortlich. Jahrelang versorgte er die Familie mit Umsicht und Tatkraft, er ermöglichte seinen Geschwistern den Schulbesuch und lernte für seinen eigenen Schulabschluss. Doch die Behörden begegneten dem jungen Gemüsehändler mit Misstrauen, vielleicht konnte er auch einfach die nötigen Bestechungsgelder nicht beschaffen. Jedenfalls wurde der Gemüsestand wegen fehlender Genehmigungen immer wieder geschlossen. Zuletzt beschlagnahmten die Behörden sogar seine Waren und die für das tägliche Geschäft unabdingbare Waage. Als sich Mohamed Bouazizi auf der Polizeiwache beschwerte, wurde er mit Verachtung behandelt, wohl auch misshandelt. Am 17. Dezember 2010 überschüttete er sich mit Benzin und verbrannte sich selbst. Die Selbstverbrennung löste im ganzen Land Aufstände aus.

Seit Oktober 1987 herrschte in Tunesien Zine el-Abidine Ben Ali. Er war Offizier, ausgebildet auf der französischen Militärakademie Saint-Cyr und in den USA. Er hatte gute Beziehungen zur CIA und galt als Freund des Westens. Ben Ali diente seit 1978 in der Regierung des Staatsgründers Habib Bourguiba, der sein Mentor war. Dennoch ließ ihn Ben Ali für senil erklären und putschte sich selbst in das Präsidentenamt. Ihm eilte der Ruf eines Sozialreformers und Modernisierers voraus – Ben Alis Machtübernahme ging als die »Jasminrevolution« in die Geschichte ein. Jahrzehnte später bezeichneten die Aufständischen wiederum ihre Revolution – als eine ironische Verbeugung vor dem Präsidenten – als »Jasminrevolution«. Aus dem Reformer war längst ein kleptokratischer Machthaber geworden, dessen Clan sich auf Kosten der Bevölkerung bereicherte. In wenigen Wochen fegte der Aufstand die Regierung aus ihren Ämtern. Ben Ali flüchtete nach Saudi-Arabien.

In vielen arabischen Staaten kam es in der Folge zu Protesten, Aufständen und revolutionären Erhebungen. Maghreb und Maschrek – der arabische Westen und Osten – waren in Aufruhr. Der Sturz der alten Ordnungen schien nur noch eine Frage der Zeit.

DIE FALSCHE HOFFNUNG DES WESTENS

Die europäischen Staaten blickten erst mit Entsetzen und Erstaunen, dann mit großen Erwartungen nach Arabien. Kam nun aus eigener Kraft zustande, was Präsident George W. Bush und Donald Rumsfeld 2002/2003 mit militärischer Macht zu erreichen versucht hatten: die Demokratisierung der arabischen Staaten? Selbst die autokratisch regierten Monarchien von Marokko bis Oman begegneten der neuen Entwicklung mit vorsichtigen Reformen.

Erst zögerlich, dann mit rhetorischer Verve stellten sich die Europäer und Nordamerikaner auf die Seite der Rebellen. Vergessen war, dass nur einige Wochen zuvor die französische Regierung Ben Ali mit Polizeikräften hatte unterstützen wollen, dass der Exzentriker Gaddafi während eines Staatsbesuchs vor wenigen Jahren sein Beduinenzelt mitten in Paris aufgeschlagen hatte und dass der Ägypter Hosni Mubarak – eigentlich bis zu seinem Untergang – im Westen als bedeutender Staatsmann geehrt wurde.

Bald war – poetisch formuliert und an Begriffen wie »Prager Frühling« oder »Tauwetter« angelehnt – vom »arabischen Frühling«, »Erwachen« und einer »arabischen Revolution« zu lesen. Viele Beobachter glaubten, es handle sich nicht um landesspezifische Ereignisse, sondern um eine allgemeine, den gesamten arabischen Raum umfassende Bewegung. Getragen von Bewegungen, die eine neue Ordnung im demokratischen Sinne anstrebten. Beflügelt von den sozialen Netzwerken der modernen Kommunikationstechnik, die sich staatlichen Eingriffen entzogen. Gerade dieser neuen Technik wurden wahre Zauberkräfte zugesprochen.

Dabei waren die Gründe für die Revolten höchst unterschiedlich, ebenso ihr Verlauf und am Ende auch die Ergebnisse. Einen »arabischen Frühling« gab es damals nicht, und es gibt ihn bis heute nicht. Allerdings eine Reihe von Gemeinsamkeiten, die – auch ohne die These von der »arabischen Revolution« – zu einer Erklärung der Vielzahl von Revolten und Umstürzen in Nordafrika und im Nahen Osten beiträgt. Die augenfälligsten sind wirtschaftliche und soziale Missstände: schnell steigende Preise für Grundnahrungsmittel, eine wachsende Kluft zwischen Arm und Reich, die steigende Arbeitslosigkeit der immer jünger werdenden Bevölkerung: Das Durchschnittsalter in Ägypten beträgt 24, in Tunesien 29,7, in Syrien 21,5 und in Libyen 24,2 Jahre.

Diese Entwicklungen führten zu einer Perspektivlosigkeit vor allem der jugendlichen Bevölkerung, die ihre Not nicht zu Unrecht auch ihren Herrschern anlastete: keine Ausbildung, kaum Arbeitsplätze. Dieser Unmut gipfelte in den Unruhen und Umstürzen des Frühjahrs 2011.

Aber der Enthusiasmus der Europäer – die alte Hoffnung auf eine Demokratisierung der ganzen Region – war Wunschdenken. Der Zerfall der verschiedenen politischen Systeme, schleichend oder in einer Eruption, ist nur auf ihre ganz eigene, besondere Weise zu verstehen.

Befreiung, Demokratie? In Libyen herrschte Bürgerkrieg, Gaddafis Söldnerarmee und die zu ihr stehenden Stämme kämpften erbittert um ihre Macht. Syrien versank in einem unübersichtlichen Bürgerkrieg. Rebellen, die vorgaben, den Präsidenten zu bekämpfen, führten zunehmend untereinander blutige Gefechte um die Vorherrschaft. Der syrische Bürgerkrieg destabilisierte den ohnehin von Terrorismus und schiitisch-sunnitischen Gegensätzen zerrissenen Irak. Besonders groteske Züge hatte die Begeisterung für die Demonstranten in Ägypten: Stolz fasste der deutsche Außenminister, der sich am 25. Februar 2011 von den begeisterten Jugendlichen Kairos auf dem Tahrir-Platz feiern ließ, die Hoffnung der Demonstranten und seine Interpretation des Geschehens zusammen: »Hier wird ein Stück Weltgeschichte geschrieben«, sprach Guido Westerwelle. Der Tahrir-Platz sei »für die Ägypter das, was für uns Deutsche 1989 die Nikolaikirche oder das Brandenburger Tor waren«.

Eine nüchterne Analyse der Situation hätte schon damals gereicht, um zu erkennen, dass von einer Revolution, also einer grundlegenden Änderung der staatlichen Ordnung, kaum die Rede sein konnte, schon gar nicht von einer Revolution durch soziale Netzwerke und Medien. Ein Drittel der Ägypter kann weder lesen noch schreiben, mehr als 56 Prozent leben auf dem Land – es ist die deutlich größte Bevölkerungsgruppe. 2010 hatten 17 Millionen der rund 80 Millionen Ägypter Zugang zum Netz, und nur vier Millionen nutzten Facebook – und längst nicht alle zu revolutionären Zwecken.

Ebenso unberücksichtigt blieb in der allgemeinen Euphorie die unverminderte Allgegenwart des ägyptischen Militärs. Daran änderte auch die Absetzung von Mubarak und seinem Clan wenig. Die Armee ist nicht nur die stärkste Kraft dank ihrer Waffen, sie ist auch der wichtigste Wirtschaftsfaktor des Landes. Schätzungen gehen davon aus, dass der Anteil des Militärs an der ägyptischen Wirtschaft bei bis zu 45 Prozent liegt. Das Militär ist an jedem wichtigen Bereich der Wirtschaft beteiligt: Lebensmittelindustrie, Produktion von Konsumgütern, Erdölförderung, Touristenresorts am Roten Meer, Landwirtschaft – es verfügt sogar über eigene Krankenhäuser. Mit mehr als 700 000 Mann ist die ägyptische Armee die größte in der arabischen Welt. Kaum eine ägyptische Familie, die nicht mit dem Militär verbunden ist oder deren Väter und Söhne sie nicht aus eigenem Erleben kennen. Die Bewunderung für die Freien Offiziere, die 1952 das korrupte und marode Königshaus stürzten, und für den Revolutionsführer Gamal Nasser ist ungebrochen – seit 1952 regiert das Militär ohne Unterbrechung das Land. Daran, das wäre auch bei aller Begeisterung für die Demonstranten des Tahrir-Platzes zu erkennen gewesen, würde sich so schnell nichts ändern.

Es gab nur eine Macht, die sich – wenigstens zeitweise – dem Militär entgegenstellte: die islamischen Bewegungen, an deren Spitze die Muslimbruderschaft, die seit ihrer Gründung in Opposition zum Militär stand. Auch die Bruderschaft genoss Ansehen: Ihre Führer galten als ehrlich, die fromme Landbevölkerung sah in ihnen Garanten einer islamischen Ordnung, die sie in den vergangenen Jahrzehnten als vom »Westen« bedroht empfunden hatten. Aber letztlich regiert das Militär, und das lässt seine alten Helden nicht fallen, wie vor Kurzem wieder die Rehabilitierung Hosani Mubaraks gezeigt hat.

Was zählten gegenüber diesen Kräften die jungen, gut ausgebildeten und Englisch sprechenden Demonstranten von Kairo und Alexandria? Sie konnten den Umsturz anstoßen, eine neue politische Ordnung haben sie nicht erreicht.

Die politischen Vorstellungen der sich in dieser Zeit als »revolutionär« verstehenden arabischen Staaten schienen in der Tat große Gemeinsamkeiten aufzuweisen.

DIE VORGESCHICHTE

Schon in den Fünfziger- und Sechzigerjahren sprachen arabische wie westliche Beobachter von der »arabischen Revolution«. Damals zerbrach in einer Welle von Umstürzen und politischer Neuorientierung die innere post-osmanische Ordnung. In vielen Ländern kam es zum Systemwechsel. Die an die Macht gelangten Militärs verstanden sich meistens als Reformer: 1958 im Irak, als das haschemitische Königshaus gestürzt wurde; in Syrien 1963, als die Baath-Partei die Macht ergriff; im Jemen 1962, als eine Gruppe von Offizieren die zaiditische Monarchie stürzte und die Jemenitische Arabische Republik gründete. Gamal Nasser hatte mit der Machtübernahme der Freien Offiziere 1952 in Ägypten diese Entwicklung eingeleitet. Er unterstützte die neue jemenitische Republik mit einem Expeditionskorps von 20 000 Mann; 1969 – mit etwas Verzögerung – gelangte in Libyen ein junger Oberst an die Macht: Muammar el-Gaddafi. Auch er sah sich als Reformer.

Die politischen Vorstellungen der sich in dieser Zeit als »revolutionär« verstehenden arabischen Staaten – vor allem Ägypten, Syrien, Irak, Algerien und, etwas abgemildert, Tunesien – schienen in der Tat große Gemeinsamkeiten aufzuweisen. Die verbliebenen konservativen arabischen Monarchien fürchteten die Revolution, während sich die oppositionellen Gruppen und Kritiker in Jordanien, in Marokko, im Jemen und in den Emiraten am Golf dem »sozialistischen« Kurs der vermeintlichen Revolutionäre anschlossen.

Das politisch-ideologische Amalgam dieser »Arabischen Revolution« erwies sich jedoch als nicht beständig, sozialistische Vorstellungen gingen bald verloren: An deren Stelle traten Militärherrschaft und Personenkult – Herrschaftsstrukturen, die auf Clan- und Familienloyalitäten beruhten, sei es in Tunesien, Ägypten, Syrien, Jemen oder Libyen. Die Machthaber gründeten »Dynastien«, beendeten ihre radikale Politik, suchten und fanden Unterstützung im Westen. Eben diese Herrscher wurden im Frühling 2011 von der Macht verdrängt. Die Geschichte schien sich zu wiederholen.

DIE ALTEN FEHLER DER KOLONIALMÄCHTE

Sir Mark Sykes galt in London als ein Kenner nahöstlicher Politik und Kultur. Als er 1911 als Konservativer ins Unterhaus gewählt wurde, befasste sich seine Jungfernrede mit dem Osmanischen Reich. Trotz seiner Reisen und der Bücher, die er unermüdlich verfasste, verstand er wenig von den Befindlichkeiten der arabisch-islamischen Welt. Letztlich war er ein Vertreter imperialer Politik, der sich seiner Nähe zum Orient rühmte. Auch seinem französischen Pendant François Georges-Picot war die arabische Welt fremd – und wohl auch gleichgültig. George-Picot glaubte an die französische Sendung, die mission civilisatrice, die sich die Regierungen der Dritten Republik auf die Fahnen geschrieben hatten.

Beide Politiker hatten wenig Verständnis für die Wünsche der arabischen Monarchen und Machthaber. Sie wollten den Machtbereich ihrer Länder erweitern. Die Pläne, einen arabischen Staat zu schaffen, wie es König Hussein von Mekka und seine Söhne erstrebten (und als Belohnung für ihren Kampf auf der britischen Seite gegen die Türken erhofft hatten), waren daher zum Scheitern verurteilt. Dies musste sich bald darauf auch Thomas Edward Lawrence eingestehen, der als Lawrence von Arabien in die Geschichte einging.

Nach dem Ende des Ersten Weltkriegs, im April 1920, fand in San Remo eine wegweisende Konferenz statt. Zum letzten Mal in der langen Kolonialgeschichte der westlichen Welt teilten zwei Großmächte ein riesiges Territorium unter sich auf: Frankreich erhielt das Völkerbundmandat für Syrien und den Libanon und strebte mit dem französischen Mutterland eng verbundene Kolonien an. Ein Teil Palästinas stand als Mandat des Völkerbundes unter direkter britischer Verwaltung. Ägypten wurde mittels eines Vertragssystems an das Empire gebunden, der Suezkanal vollständig von britischen Kräften dominiert. Die Briten übernahmen auch das Mandat für Mesopotamien und machten bald darauf den aus Damaskus
vertriebenen Faisal zum König des neu gegründeten Staats Irak. Das Land östlich des Jordans wurde von dessen Bruder regiert, Emir Abdallah. Die folgenden Jahrzehnte konnten die Kolonialmächte ihre Herrschaft nur mit militärischer Gewalt festigen – gegen zahlreiche Aufstände.

Es waren die Sünden des Kolonialismus, die sich im Nahen Osten wiederholten. Mit Syrien und dem Irak wurden Staaten geschaffen, deren ethnische und religiöse Spaltung offensichtlich war. Der Libanon wurde als ein labiles System der »Ausgewogenheit« zwischen Ethnien und Konfessionen konstruiert. Bis in die jüngste Vergangenheit unterdrückten die Herrscher dieser Staaten die Diversität: Der syrische Präsident ließ die sunnitische Opposition in Homs bombardieren und zerstören; Saddam Hussein bekämpfte Kurden im Norden und Schiiten im Süden seines Landes. Bürgerkriege waren die fast zwangsläufige Folge. Diese Ursünde des Kolonialismus belastet die Region bis heute: Es fällt auseinander, was im Grunde nie zusammengehört hat.

DER HEUTIGE VORMARSCH DES »ISLAMISCHEN STAATS«

Nun steht die arabisch-islamische Welt vor ihrer größten Veränderung seit dem Zerfall des Osmanischen Reiches. Im Zentrum dieser Welt ist der Frühling längst ein tiefer Winter der Verzweiflung und des Kampfes geworden, der die gesamte islamische Welt bedroht. Die Entwicklung begann Mitte Oktober 2006, als sich Anhänger der Al-Qaida im Irak und andere islamische Bewegungen zusammenschlossen und den »Islamischen Staat« gründeten. Sie wollen nicht mehr unter kurdischer oder schiitischer Fremdherrschaft leben. Sie streben kein bestimmtes Gebiet für ihre Herrschaft an, ihr Ziel ist nichts Geringeres als die Vereinigung der gesamten islamischen Welt. Der »Islamische Staat« ist daher ein expansionistisches, dynamisches politisches Gebilde. Während europäische Kommentatoren von Milizen und einer Terrororganisation sprechen und betonen, dass es sich beim IS nicht um einen Staat handele, hat dieser längst ein Rechts- und Sozialsystem aufgebaut sowie straffe militärische Strukturen und eine äußerst wirkungsvolle »Öffentlichkeitsarbeit«. Der »Islamische Staat« nutzt virtuos die modernen Kommunikationsmittel, besonders die sozialen Netzwerke, und führt die westliche Schwärmerei von der Facebook-Revolution ad absurdum. Denn dieses politisch-religiöse System strebt eine Rückkehr des Islam zu seinen Wurzeln an, eine »Reinigung« des Glaubens von den Einflüssen anderer Religionen und Ideologien, auch von anderen Auslegungen des Islam. Dabei gehen die Theologen des »Islamischen Staates« selbst über den puristisch-traditionalistischen Islam der Reformbewegung der Wahhabiten, Ibn Abd-al Wahhab, hinaus. Erst recht hat die neue radikal-religiöse Bewegung kaum Gemeinsamkeiten mit den Salafisten, eine von dem islamischen Gelehrten Scheich Muhammad Abduhs zum Ende des 19. Jahrhunderts gegründete Reformbewegung, deren Name heute fälschlicherweise für islamischen Radikalismus steht.

DÜSTERE ZUKUNFTSAUSSICHTEN

Die post-osmanische Ordnung von 1920 ist endgültig zusammengebrochen. Neue Machtzentren sind entstanden und alte Machtzentren wieder erstarkt: Kurdistan ist seit den Feldzügen der Amerikaner und ihrer Verbündeten im Irak zu einem autonomen Machtbereich geworden und befindet sich auf dem Weg zum eigenen Staat. Der »Islamische Staat« hat ein Gebiet erobert, das den dynamischen Kern eines Machtzentrums bildet. Bald könnten auch andere Staaten mit Krieg überzogen werden: Jordanien ist in Gefahr, ebenso der Libanon.

Der Machtbereich der Schiiten im Süden des Irak wird ebenfalls bestehen bleiben. Die Iraner werden die heiligen Stätten ihrer Glaubensbrüder in Nadschaf und Kerbela zu schützen wissen. In Syrien sieht es so aus, als könnten Baschar al-Assad und seine Alawiten ihr Territorium verteidigen. Die neue Karte wird an das Machtgefüge vor der Herrschaft der Kolonialmächte erinnern. Selbst in den reichen und vermeintlich stabilen Golfstaaten gärt es.

Die Zukunft der arabischen Welt ist eine Welt des Bürgerkriegs, wie sie Thomas Hobbes in seinem Leviathan bereits im 17. Jahrhundert beschrieben hat: eine Welt, in der »jeder eines jeden Feind ist«, in der »die Menschen keine andere Sicherheit als diejenige haben, die ihnen ihre eigene Stärke und Erfindungskraft bieten«. Eine Welt, in der es »keine Künste, keine Literatur, keine gesellschaftlichen Beziehungen« gibt und »beständige Furcht und Gefahr eines gewaltsamen Todes« herrscht.

Und Tunesien, das Land des Gemüsehändlers, mit dem alles begann? Bei der Wahl zur verfassunggebenden Versammlung am 23. Oktober 2011 war die islamistische Bewegung Ennahda die stärkste Kraft. Doch insgesamt votierte nur gut ein Drittel der tunesischen Stimmberechtigten für Ennahda. Zwei Drittel der Wählerinnen und Wähler gaben ihre Stimmen säkular ausgerichteten Kräften. Das bedeutet, dass die Islamisten in Tunesien der neuen Verfassung nicht ihren Stempel aufgedrückt hatten. In den zweiten Wahlen siegten demokratische, säkulare Kräfte. Die islamische Bewegung scheint das zu akzeptieren. Tunesien hat gute Voraussetzungen, die wirtschaftlichen und sozialen Krisen besser zu bewältigen als andere arabische Staaten: Die Menschen sind gut ausgebildet, die Bevölkerung ist religiös homogen und ethnisch nicht gespalten. Dennoch: Das Land ist unruhig, die Wirtschaft liegt am Boden. Die Vetternwirtschaft, die Korruption, die Willkür der Behörden, also all die Motive für den spektakulären Tod des jungen Gemüsehändlers Tarek al-Tayeb Mohamed Bouazizi vor vier Jahren – sie sind bis heute nicht beseitigt. Auch in Sidi Bouzid ist es wieder später Herbst.

Collage: Daria Birang mit Fotos von Moises Saman