Die verschwundene Kunst des Rücktritts

Wer nach einem schweren Fehler seinen Hut nimmt, setzt ein Zeichen, bewahrt seine Würde und nützt damit auch der Gesellschaft. Trotzdem sind Rücktritte komplett aus der Mode geraten. Warum nur?

Immer noch da, als wäre nichts passiert: Bundesinnenminister Horst Seehofer, Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und Olaf Scholz, der während der Krawalle rund um den G20-Gipfel Erster Bürgermeister von Hamburg war.

Fotos: dpa

Ein Hauch von Herbst liegt in der Luft, die Wespen sind müde, die Äpfel fallen von den Bäumen, und das Land wartet auf einen Rücktritt oder zwei oder drei. Es ist eine Sehnsucht, ein Bedürfnis nach Klarheit und Konsequenz. Der Verfassungsschutzpräsident Maaßen, der die AfD berät oder sogar insgeheim informiert, und der Verschwörungstheorien über rechte Gewalttaten verbreitet – das wäre ein guter Rücktritt. Oder der sächsische Ministerpräsident Kretschmer, dem es nicht nur misslungen ist, Mob-, Gewalt- und Jagdszenen in seinem Land zu verhindern, mit Taten oder Worten, sondern der hinterher sagte, was Polizei, Presse und vor allem Angegriffene erlebt hatten, habe es gar nicht gegeben – ein schöner Rücktritt. Ganz zu schweigen vom Innenminister Seehofer, für den selbst Wohlmeinende kein besseres Wort haben als glücklos, und der sich vorwerfen lassen muss, Migrantinnen und Migranten in Bausch und Bogen abzuurteilen und sich über straffällige Asylsuchende zu freuen – es wäre der richtige Rücktritt zur richtigen Zeit. Aber keiner tritt zurück, Rücktritte sind aus der Mode gekommen.

Es ist noch nicht lange her, da war Deutschland in einer Art Rücktrittsfieber. Der eine Bundespräsident trat zurück, weil die Presse ihn kritisiert hatte, der andere, weil er ein Bobbycar und ein paar Übernachtungen umsonst bekommen hatte. Ministerinnen und Minister traten zurück, weil sie zu bequem und zu unehrlich gewesen waren, um ihre Doktorarbeiten über die Hürde der Wissenschaftlichkeit zu hieven. Einst traten Abgeordnete zurück, weil sie beruflich angefallene Vielfliegermeilen privat verflogen hatten. Kurz: Menschen traten aus Anlässen zurück, die im Vergleich zur Beschädigung der Verfassung und der Herabwürdigung ganzer Bevölkerungsteile nichtig sind.

Bei einem Toten wäre er zurückgetreten, sagte der Hamburger Bürgermeister Scholz nach G20, als müsste ihm die Gemeinschaft für diese gruselige hypothetische Integrität dankbar sein.

Aber das Rücktrittsfieber schlug um in eine Rücktrittsvergessenheit, und darunter leiden wir bis heute. Kein Politiker, keine Politikerin trat zurück wegen der Elbphilharmonie in Hamburg oder des Flughafens am Rande von Berlin. Bei der einen hat politische Fehlleistung dazu geführt, dass die Gemeinschaft Hunderte Millionen Euro mehr zahlen musste, als sie wollte. Beim anderen verliert die Gemeinschaft jeden Tag eine Million Euro, und wer möchte wetten, dass BER, Milliardenverluste später, je eröffnet wird? Der Hamburger Bürgermeister von Beust und der Berliner Wowereit legten ihre Ämter stattdessen aus anderen Gründen nieder und verschwanden in Ruhestände, die zumindest ihnen wohlverdient erscheinen mögen.

Vielleicht war das der Kulturbruch: Der Rücktritt als politisches Schuldeingeständnis ist tot, seit klar ist, dass man seine Bürgerinnen und Bürger durch Inkompetenz um unermessliche Summen bringen kann, ohne irgendwelche Konsequenzen daraus ziehen zu müssen. Oder seit klar ist, dass man, wie der Hamburger Bürgermeister Scholz, aus einem Rundum-Desaster wie dem G20-Komplex keinerlei Konsequenzen ziehen muss. Bei einem Toten wäre er zurückgetreten, sagte Scholz später, als müsste ihm die Gemeinschaft für diese gruselige hypothetische Integrität dankbar sein. In gewisser Weise setzte Scholz damit rhetorisch eine geschmacklose, absurde neue Rücktrittsschwelle: Gestern reichte ein zusammengestümpertes Teilplagiat, inzwischen müsste es Tote geben, damit jemand zurücktritt?

All die hier aufgeführten Politiker, die nicht oder ohne Schuldeingeständnis zurückgetreten sind, oder die jetzt nicht zurücktreten, unterschätzen dabei eins: Ein Rücktritt ist etwas Wunderbares. Im Wortsinne: Er kann Wunder wirken, für die Gemeinschaft, die ihn erlebt, aber auch für den, der ihn vollzieht. Ein Rücktritt kann ein bisschen zur Heilung von etwas beitragen, das schon lange schwärt, und er kann einer Karriere am Ende etwas von einer Würde und einem Glanz zurückgeben, den sie ohne Rücktritt längst verloren hat.

Etwa der österreichische Abgeordnete Dönmez, der die Berliner Staatssekretärin Chebli in einem Tweet auf so groteske Weise sexistisch beleidigte, dass er aus seiner Fraktion flog. Wäre er stattdessen zurückgetreten, hätte die Gemeinschaft etwas über Sexismus und seine Konsequenzen gelernt, und der Politiker hätte den persönlichen Vorteil eines klaren »Ich habe verstanden«-Moments gehabt. Wer Verantwortung akzeptiert und geht, kann theoretisch wiederkommen, wer Verantwortung nicht akzeptiert, bleibt zwar, muss sich von nun aber würdelos durchwurschteln.

In gewisser Weise ist dies auch die Sachlage bei der unglückseligen Troika Seehofer/Kretschmer/Maaßen. Ihre Verstöße sind nicht potenziell justiziabel wie das Erschleichen eines Doktortitels oder Vorteilsannahme im Amt. Aber ihnen ist gemein, dass sie auf unterschiedliche Weise daran gescheitert sind, in unruhigen, unsicheren Zeiten die Fundamente zu schützen, auf denen alles steht: dass wir Nazis Nazis nennen, dass wir unseren Augen und Ohren und der Presse trauen, dass wir uns nicht über Straftäter freuen und keine Verschwörungstheorien diskutieren, dass wir mehr Mitgefühl für Angegriffene als Verständnis für Angreifer haben, und dass wir wissen, es gibt nicht die eine, verhängnisvolle Antwort auf alle Fragen, nicht die Mutter aller Probleme.

Aus keinem dieser drei gar nicht großen Männer wird je im Nachhinein ein Willy Brandt werden, der einst zurücktrat, weil Rücktritt einem Prinzip entsprach, nach dem Brandt schon vorher Politik gemacht hatte: Verantwortung zu übernehmen. Unsere drei Kandidaten haben vor allem eins gemeinsam, Verantwortungslosigkeit. Sie beschädigen jeder auf seine Weise Elementares, um besser durch eine Bierzeltrede, eine Landtagssitzung, eine Arbeitswoche zu kommen. Dennoch würde am Ende ein Restfunzeln des wunderbaren Rücktrittsglanzes auch auf sie fallen, weil jeder, der sagt »Ich verstehe, ihr habt recht, ich gehe« sich dadurch auch ein bisschen selbst erhöht.

Es wäre ihnen gegönnt, denn der Gewinn für die Gemeinschaft wäre so ungleich viel größer. Weil endlich zumindest in Ansätzen klar würde, dass es für Menschen in wichtigen Funktionen gewisse Grenzen und Mindeststandards beim Sprechen über Migration einerseits und die Folgen von Hass auf Migration andererseits gibt. Es wäre nicht viel, aber es wäre ein Anfang.

Artikel teilen: