Das Beste aus aller Welt

Adieu, Demokratie! Willkommen in der Problematur! Beim Blick auf die Koalitionsverhandlungen bemerkt Axel Hacke, dass in Deutschland längst ein neues politisches System eingeführt wurde.

Mancher wird sich erinnern, dass vor einer Weile Bundestagswahlen stattfanden; sie blieben ohne nennenswerte Auswirkungen. Die alte Regierung ist im Amt geblieben, der Minister Rösler geht vermutlich ins Büro, als wäre nichts gewesen, der Minister Westerwelle fliegt von einem auswärtigen Land ins andere, die Kanzlerin bleibt sowieso für immer. Sie sind alle einfach nicht abgelöst worden.

Ja, der neue Bundestag hat sich mal getroffen, aber die Leute sind irgendwie unschlüssig auseinandergegangen. In Berlin versammeln sich an kilometerlangen Tischen stattdessen immer wieder große Menschenmengen; sie behaupten, über die Bildung einer Regierung zu verhandeln, vor Weihnachten soll das beendet sein, aber Weihnachten ist ja jedes Jahr. Ob sich zum Beispiel im Dezember 2016 die Regierungsbildung noch lohnt? Für die paar Monate? Die SPD denkt schon darüber nach, mit wem sie nach der Wahl in vier Jahren verhandeln könnte.

Die Frage ist, ob wir eine Regierung überhaupt brauchen. Man sieht gerade: Es läuft auch so. Im Grunde hat Deutschland ein neues politisches System. Es besteht darin, dass man Probleme nicht mehr löst, sondern sich entwickeln lässt, bis sie sich von selbst erledigen. Was haben wir über Atomkraft diskutiert! Hin und her und her und hin – dann explodiert ein Kernkraftwerk in Japan, und die Energiewende kommt von alleine, ohne dass irgendwer groß was machen musste. Oder die Euro-Krise: Man wartet einfach, bis einem die Schwierigkeiten über den Kopf wachsen, dann beruft man jede Menge Nachtsitzungen ein, entzieht Fachleuten den Schlaf, bis sie nicht mehr können, und eines Tages ist es vorbei. So funktioniert das heute. Wir leben nicht mehr in einer Demokratie, sondern einer Problematur.

Die Aufgabe moderner Politiker ist dabei, in größter Ruhe dem Wachstum der Kalamitäten zuzusehen, ohne sich zum Handeln verleiten zu lassen. So funktionieren auch die Verhandlungen über die Bildung einer Großen Koalition: Vordergründig wird hier über bestimmte Maßnahmen gestritten, Homo-Ehe hin oder her, Maut ja oder nein, Betreuungsgeld pro oder contra. In Wahrheit geht es darum, Zeit zu gewinnen, damit die Probleme in Ruhe reifen können: eine Bildungskatastrophe zum Beispiel oder der Zusammenbruch der Altersversorgung für die heute noch Jungen.
War der Politiker früher ein meinungsstarker Mensch, der die Welt von seinen Haltungen überzeugen wollte, so ist er (wir könnten auch sagen: sie) heute im Idealfall frei von jeder Überzeugung. Er überlässt sich der Welt und ihrem Lauf, beobachtet wachsam die Ereignisse. Ist eine nennenswerte Bewegung zu erkennen, setzt er sich an deren Spitze. Wenn es gar nicht mehr anders geht, befragt er das Volk. Eine solche Abstimmung hat für den Politiker eine Reihe von Vorteilen: Das Volk ist geschmeichelt, dass man es entscheiden lässt. Gleichzeitig muss der Politiker nicht die Mühen der Verantwortung auf sich nehmen: Er hat getan, was die Mehrheit wollte, selbst schuld.

Übrigens wird dem Volk nachgesagt, dass es an einer Lösung der Probleme interessiert ist, die das Land bedrängen. Das ist nicht wahr. Das Volk will in erster Linie was zu schimpfen haben. Es ist für bessere Bildung, aber gegen jede Schulreform. Es ist dafür, dass etwas gegen den Verfall des Olympiastadions in München getan wird, aber gegen Olympische Spiele in der Stadt. Es plädiert für die Energiewende, hasst aber Solardächer und Windräder, wenn es ihrer ansichtig wird. Die SPD verkörpert das sehr schön: Zuerst hat sie in der Regierung die Wirtschaftskrise erfolgreich mit Maßnahmen bekämpft, die sie nun, so weit es geht, wieder rückgängig zu machen versucht; sie ist also gleichzeitig für und gegen ihre eigene Politik, eine echte Volkspartei, ideal für die Problematur. Denn Voraussetzung dafür, dass politische Probleme sich von selbst erledigen, ist zunächst: dass es Probleme gibt. In diesem Sinn sehen wir vier großen Jahren entgegen.

Illustration: Dirk Schmidt

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