Land ohne Aussicht

Der Gazastreifen findet keinen Frieden. Denn er ist mehr als ein Krisengebiet: der Ort, ab den sich der ewige, unauflösbare Konflikt zweier grundverschiedener Welten immer wieder neu entzündet.

Geografie ist Schicksal, soll Napoleon gesagt haben. Der Gazastreifen, ein schmaler Landstrich an der Mittelmeerküste, 40 Kilometer lang und zwischen sechs und 14 Kilometer breit, ist eine Landschaft aus Sand und Dünen. Das Gebiet ist etwa so groß wie der Stadtstaat Bremen, nur 14 Prozent der Gesamtfläche lassen sich für die Landwirtschaft nutzen.

Der Gazastreifen ist ein großes Flüchtlingslager: Fast drei Viertel der Bevölkerung sind Flüchtlinge, die vor dem israelisch-arabischen Krieg von 1948 vor allem in Jaffa und den arabischen Dörfern im Süden des heutigen Israel lebten, und deren Nachkommen. 492 000 Menschen wohnen bis heute in den acht vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina (UNRWA) verwalteten Lagern. Die Bevölkerungsdichte der Flüchtlingslager und der drei größeren Städte Gaza-Stadt, Chan Junis und Rafah gehört zu den höchsten der Welt. Das Gebiet ist mit eineinhalb Millionen Einwohnern und einer Bevölkerungsdichte von 4000 Einwohnern pro Quadratkilometer mit Mumbai oder Manhattan zu vergleichen. Über die Hälfte der Bewohner ist jünger als 15 Jahre, die Bevölkerungszahl verdoppelt sich alle 15 bis 20 Jahre. Der Sozialwissenschaftler Emile Nakhleh beschrieb den Gazastreifen schon 1988 als einen Hochdruckkessel mit einer gefährlichen Mischung: »große Armut, Hass, Gewalt, Unterdrückung, mangelnde Hygiene, Wut, Frustration, Drogen und Kriminalität«.

Seit dem Ende des Gazakriegs im Januar 2009 hat sich die Lage noch einmal verschlechtert: Es herrscht Massenarmut, nahezu 80 Prozent der Bevölkerung sind von Hilfeleistungen aus dem Ausland abhängig. Industrie und Landwirtschaft sind fast vollständig zum Erliegen gekommen. Der Seehafen ist gesperrt, der Flughafen wurde vor Jahren zerstört. Energie- und Wasserversorgung hängen von Israel ab; die israelische Armee kontrolliert den Grenzverkehr.

Die Blockade des Gazastreifens, der Konflikt zwischen der in Gaza herrschenden Hamas und Israel, ist zum Kern des israelisch-palästinensischen Konflikts geworden, ohne eine wirkungsvolle Entspannung in Gaza ist eine Rückkehr zu einer Verständigung zwischen Israelis und Palästinensern nicht möglich. Präsident Obamas jüngster Versuch, zwischen den beiden Parteien Verhandlungen in Gang zu setzen, musste schon deshalb scheitern, weil er den Gazakonflikt und die Hamas ausklammerte.

Mag sich der Westen an den Konflikt gewöhnt haben und ihn mit wachsender Distanz wahrnehmen – für die islamische Welt ist er im Fernsehen und Internet von Marokko bis Indonesien jeden Tag präsent, eine schwärende Wunde. Für radikale Kräfte dieser Region ist der Konflikt die Legitimation für bewaffneten Widerstand und terroristische Gewalt schlechthin. Unter der Herrschaft der radikal-religiösen Hamas und anderer radikaler Gruppen, Clans oder schlicht krimineller Organisationen leidet vor allem die Bevölkerung. Medikamente und Grundnahrungsmittel fehlen. Ebenso Baumaterialien – deshalb sind selbst die Wohnhäuser bis heute vom Krieg verwüstet. Israel weigert sich, eine Vielzahl notwendiger Güter in das Land zu lassen. Das israelische Militär ist misstrauisch: Betonkonstruktionen können auch militärischen Zwecken dienen. Die Regierung in Jerusalem fürchtet, die Städte im Süden könnten erneut mit Raketen angegriffen werden.

Die militärischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und den radikal-religiösen Kräften in Gaza haben ihre eigene Geschichte: Seit dem langsamen und qualvollen Scheitern des Friedensprozesses nahm die Auseinandersetzung zwischen israelischen Soldaten und den im Gazastreifen verbliebenen Siedlern und anderen, palästinensischen Widerstandsgruppen zu. Daran trägt die israelische Regierung eine Mitschuld, sie hat Gaza über Jahre vernachlässigt. Sie hielt an Siedlungsprojekten fest und arbeitete eng mit der Fatah zusammen – in den Augen vieler Palästinenser waren die Statthalter des Freiheitskämpfers Jassir Arafat nur mehr eine Bande von Kollaborateuren. Die Kämpfer der Fatah hatten zwar Jahrzehnte gegen die Besatzungsmacht gekämpft, sich nun aber mit dem einstigen Gegner arrangiert – die Korruption ihrer Funktionäre wurde sprichwörtlich. Die Hamas bot sich als Alternative an.

Aus einer Wohltätigkeitsorganisation, der ägyptischen Muslimbrüderschaft entstammend, entwickelte sich eine schlagkräftige Bewegung: mit sozialen Diensten, eigener Rechtspflege und bewaffneten Kräften. Ihre Kämpfer gelten als uneigennützig. Vor allem aber: Der Bewegung geht es nicht um Ausgleich, sondern um einen Sieg über Israel. Viele frustrierte und desillusionierte Palästinenser teilen diese Auffassung: Nur ein militärischer Sieg – nicht Kompromisse, wie sie die Fatah sucht – erscheint als Lösung des Problems.

Israel betrachtete Gaza immer mehr als eine Bürde. Die Kosten der Besatzung waren hoch, Frieden war kaum zu erreichen. Ohne die palästinensische Autonomieregierung – dominiert von der Fatah – in die Planungen einzubeziehen, ordnete die israelische Regierung den vollständigen Rückzug aus Gaza an. Die etwa 8000 israelischen Siedler mussten das Gebiet verlassen, ihre Häuser wurden zerstört. Israel behielt die Kontrolle der Land- und Seewege nach Gaza. Im Gegenzug wollte die Regierung Siedlungsprojekte im Westjordanland vorantreiben. Auch in dieser Logik liegt ein Grund für das einstweilige Scheitern der Anstrengungen Barack Obamas. Die immer stärker werdende Hamas hingegen erklärte den israelischen Rückzug zu einem Sieg; es war nur konsequent, dass sie nun nach der ganzen Macht strebte. Im Juni 2007 eroberten die Radikalen in einem kurzen und brutalen Coup die Macht in Gaza.

Erstmals herrschte über einen Teil der Autonomiegebiete eine Bewegung, die sich einen rücksichtslosen »Befreiungskampf« gegen den jüdischen Staat auf ihre Fahnen geschrieben hatte. Die israelische Regierung erklärte daraufhin Gaza zum »feindlichen Gebiet« und riegelte es von der Land- und Seeseite ab. Gaza sollte nicht »ausgehungert« werden, aber die Konsequenzen der Machtübernahme der Hamas sollten den Unterstützern innerhalb der Bevölkerung deutlich vor Augen geführt werden. Die Bewegung verlangte Vergeltung: Woche für Woche wurden immer mehr Raketen aus Gaza auf den Süden Israels gefeuert.

Es gab Versuche der Deeskalation: Am 19. Juni 2008 trat eine unter ägyptischer Führung ausgehandelte sechsmonatige Waffenruhe in Kraft. Die Hamas verpflichtete sich, die Raketenangriffe auf israelische Städte im Süden des Landes zu beenden; im Gegenzug lockerte die israelische Regierung die Blockade des Gazastreifens. Damit war es nach langer Zeit wieder möglich, im Gazastreifen lebende Palästinenser mit Nahrungsmitteln, Baumaterialien, Treibstoff und Konsumgütern zu versorgen. Die Raketen- und Mörserangriffe auf israelische Siedlungen wurden von der Hamas jedoch nicht unterbunden. Während der kurzen »Waffenruhe« wurden mindestens 239 Raketen- und 185 Granatenangriffe gezählt, am 17. Dezember 2008 erfolgten 24 Angriffe an nur einem Tag.

Gibt es einen Ausweg?

Das war die Lage vor knapp zwei Jahren, nicht viel anders ist sie heute. Und: Die Raketenangriffe werden zielgenauer, die Reichweite der Raketen wächst. Die israelische Bevölkerung wird bald – wie vor zwei Jahren – eine wirkungsvolle und dauerhafte Abhilfe verlangen. Da direkte Verhandlungen mit der Hamas für die Regierung inakzeptabel sind – man will eine »terroristische Organisation« mittels solcher Gespräche nicht faktisch anerkennen und damit die Fatah-Regierung in Ramallah schwächen – und alle Vermittlungen dritter Staaten scheitern, bleibt Israel wieder nur die militärische Lösung. Das entspricht auch der Interessenlage der Hamas.

Mit Erfolg macht die Hamas Israel für die mangelnde soziale und wirtschaftliche Entwicklung in Gaza verantwortlich. Die schnell wachsende, immer jüngere Bevölkerung Gazas braucht diese Entwicklungsmöglichkeiten. Weil es keine gibt, sind die Palästinenser zunehmend frustriert. Die radikalen Kräfte – innerhalb der Hamas und in anderen islamistischen Gruppen – werden daher eine Eskalation erzwingen, um die gesamte palästinensische Bevölkerung – auch im Westjordanland – für ihre Sache zu gewinnen und die arabischen Regierungen auf ihre Seite zu zwingen oder vielleicht sogar eine internationale Intervention zu provozieren.

Wie schnell eine solche Entwicklung zum Krieg führt, zeigen die Ereignisse der Jahre 2008 und 2009. Am 27. Dezember 2008 begann der Gazafeldzug der israelischen Armee. Der Krieg, dem 1300 Palästinenser und 13 Israelis zum Opfer fielen, dauerte 22 Tage. Öffentliche Einrichtungen und Wohnungen wurden in großem Umfang zerstört. Die Hamas, so die Regierung in Jerusalem, sollte gestürzt oder sehr geschwächt werden, um einen neuen, dauerhaften und wirkungsvollen Waffenstillstand zu erreichen.

Die Hamas führte den Kampf ohne jede Rücksicht. Wie schon die Hisbollah im Libanon benutzte sie die Zivilbevölkerung als Schutzschild. Bei den Angriffen der israelischen Armee starben daher viele Zivilisten. Die Hamas konnte jedoch nicht zerschlagen werden.

Doch Israel erklärte den Feldzug zur erfolgreichen Aktion: Seit der Beendigung des Gazakriegs im Januar 2009 schossen palästinensische Gruppen zwar etwa 350 Raketen und Mörsergranaten auf Israel ab. In einem vergleichbaren Zeitraum vor dem Gazakrieg waren es aber noch zehnmal so viele. Israel hat durch den Feldzug die militärische Struktur der Hamas also zumindest derart geschwächt, dass weder deren militärischer Arm noch andere radikal-islamistische Gruppen in Gaza bisher in der Lage sind, erneut anzugreifen. In politischer Hinsicht hat die Hamas den Krieg jedoch gewonnen: Ihre Herrschaft in Gaza ist gefestigt, und Israel hat wegen seiner Schläge gegen die Zivilbevölkerung in der internationalen Gemeinschaft Prestige eingebüßt.

Israel kann die Blockade Gazas nicht unbegrenzt aufrechterhalten, denn der Druck wächst: Als im Juni dieses Jahres eine »Hilfsflotte« aus der Türkei Gaza ansteuerte und vom israelischen Militär gestoppt wurde, zeigte sich die Weltöffentlichkeit empört. Dass es bei der Aktion weniger um Hilfe für die Bevölkerung ging als um eine weitere Isolierung Israels, wurde dabei weitgehend übersehen.

Sollten die Raketenangriffe von Gaza aus wieder zunehmen, wird Israel mit immer heftigeren Vergeltungsschlägen reagieren. Die Israelis aber können eine permanente und in ihrer Reichweite wachsende Gefährdung der Bevölkerung des Kernlandes nicht dulden. Andererseits: Die Hamas – und andere, noch radikalere Gruppen – sind nicht gewillt, die Angriffe einzustellen. Es ist dieselbe Dynamik, die im Dezember 2008 zum Krieg führte. Beide Seiten folgen einer Logik, die nur den Krieg als Ausweg erscheinen lässt. Dieser nächste Krieg wird mit noch größerer Härte geführt werden.
Vor allem Israel hat dabei viel zu verlieren: Die Hamas wird wieder hohe Verluste der palästinensischen Zivilbevölkerung in Kauf nehmen. Einen Vernichtungsfeldzug gegen die Bewegung kann Israel aus moralisch-ethischen Gründen nicht führen. Politisch und militärisch ist der Widerstand der Hamas also nicht zu besiegen. Einen Ausweg aus diesem Teufelskreis könnte nur eine politische Initiative Israels eröffnen. Das Land ist zwar nicht in der Lage, einen umfassenden Frieden mit der Hamas zu schließen, die den Staat Israel nicht anerkennt. Andererseits wissen viele Israelis, dass die menschenunwürdigen Lebensbedingungen in Gaza nicht bestehen bleiben können – die Bevölkerung des Gazasteifens kann nicht auf Dauer stellvertretend für ihre Regierung bestraft werden.

Was wäre ein Ausweg? Die israelische Regierung könnte der Hamas vorschlagen, die Blockade Gazas aufzuheben, wenn es zu einem unbefristeten Waffenstillstand kommt. Die Hamas müsste auf ein solches Angebot zumindest reagieren. Vielleicht käme so ein Verhandlungsprozess in Gang.

Vielleicht ist das aber auch eine allzu idealistische Vorstellung – ein Plan, wie ihn allenfalls eine Romanfigur Amos Oz, der Jerusalemer Intellektuelle Fima, erträumen könnte. In seinen Tagträumen beruft Fima das israelische Kabinett ein und lässt es Beschlüsse über die Aussöhnung mit den Palästinensern verfassen. Ein Taxifahrer erklärt ihm schließlich die einzig denkbare Lösung: »Ich bin für echten Frieden, wie das heißt, mit Absicherungen und Garantien und sämtlichen Bürgschaften und Rundumversicherung – für so ’nen Frieden würd’ ich persönlich denen die Gebiete außer der Westmauer geben und noch Danke sagen, dass sie mir Ramallah und Gaza vom Hals geschafft haben.«

»Am Ende«, sagte der Fahrer, »am Ende werden alle dahin kommen. Vielleicht erst, nachdem noch ’n paar Tausend draufgegangen sind. Es gibt keine Wahl, mein Herr. Die Araber werden nicht von hier verduften und wir auch nicht, und zum Zusammenleben passen wir ungefähr so wie Katz und Maus.« Erst am Ende, so der Taxifahrer in Oz’ Roman, werden alle den Frieden akzeptieren. Derzeit fehlt die Bereitschaft zu einem solch mutigen Schritt, eine Verhandlungslösung ist nicht in Sicht. Wohl aber ein weiterer Krieg um Gaza.

Foto: AFP

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