Selbstanzeige

Selbstanzeige ist kein schönes Wort. Daher muss es auch nicht fallen, wenn reiche Menschen am Finanzamt zugeben, doch mehr Geld zu haben als angenommen. Der Staat verzeiht großzügig. Reue ist übrigens auch nicht nötig.

Täglich gehen beim Finanzamt jetzt diese Briefe ein, in denen reiche Menschen zugeben, dass sie noch deutlich reicher sind als bisher angenommen. Exakte Beträge sollten darinstehen, Konten, Zinsen, Fakten. Nur das böse Wort »Selbstanzeige« muss nicht unbedingt vorkommen – da sind die Behörden großzügig. Hauptsache, die Nachzahlung folgt prompt.

Am Triumphgefühl der Steuerfahnder ändert das nur wenig. So stolz ist man auf die Geständnisse aus den Steueroasen, dass man ihr Eintreffen selbst in kleinen Portionen der Presse meldet: wieder 32 in Niedersachsen. Noch 36 in Berlin. Rein zahlenmäßig klingt das nicht sonderlich eindrucksvoll – aber die Summe des flüchtigen Kapitals, das auf diese Weise seinen Weg zurück in die Heimat findet, muss doch enorm sein. Erst war von 200 Millionen die Rede, dann von 400. Wer weiß, wo das noch enden wird. Selbstanzeige klingt ein wenig nach Selbstgeißelung, also nach einer schmerzhaften Tortur, die ein Büßer sich selber zufügt. So fühlt es sich für die betroffenen Millionäre wahrscheinlich auch an – aber das können wir, als Teil jener gezwungenermaßen rechtschaffenen Mehrheit, für die sich der Aufwand einer Steuerflucht mangels Masse nie gelohnt hat, nicht wirklich beurteilen.

Mitleid wäre auch unangebracht. Denn obwohl sich natürlich jeder gemeine Taschendieb selbst bei der Polizei anzeigen kann, gibt es doch nur für Steuerhinterzieher die Garantie vom Gesetzgeber, bei Selbstanzeige wirklich straffrei auszugehen. Dieses Privileg ist dem Strafrecht sonst fremd. Das viele Geld, das der Staat einzunehmen hofft, lässt sein sonst doch starkes Bedürfnis nach Strafe oder gar Rache hier ausnahmsweise abkühlen.

Meistgelesen diese Woche:

Nicht einmal ein besonderer Ausdruck der Reue wird verlangt – der Geldeingang genügt. Früher nannte man so was auch Ablasshandel. Ein Deal also, der mit Moral jedenfalls wenig zu tun hat. Man stelle sich nur einen normalen Betrüger vor, der für begangene Missetaten allein deshalb nicht zur Rechenschaft gezogen wird, weil er bereit ist, noch kurz vor der sicheren Entdeckung alles zu gestehen. Hier zeigt sich mal wieder, dass ein Verbrechen eben doch nicht ganz so gefährlich ist, wenn es im weißen Kragen begangen wird, wie die Amerikaner sagen.

Insofern klingen die Politiker, die staatliche Zusammenarbeit mit Schweizer Datendieben für einen Verfall der Sitten halten, am Ende doch reichlich absurd. Mit Steuerbetrügern macht er schließlich auch Geschäfte. Das Mittel dafür ist die Selbstanzeige.

Artikel teilen: