D wie Demokratie

Ein neuer Pluralismus: Hat das Netz eine idealtypische Öffentlichkeit hervorgebracht?

Als Gerhard Schröder seinerzeit Russland das Gütesiegel »lupenreine Demokratie« verlieh, löste er Hohngelächter aus. Aber die Pointe war ja nicht, dass die strategische Lüge des Kanzlers allzu durchsichtig daherkam. Vielmehr denunzierte Schröder, indem er Putins Regime mit dem Stempel des demokratischen Reinheitsgebots versah, zugleich das westliche Regierungsmodell. So tief wie in Moskau könnte auch hier Demokratie herunterkommen und wäre noch immer ohne den kleinsten Makel?

Natürlich nicht. Andererseits war auch im Westen noch nie eine Demokratie lupenrein. Mehr noch, es widerspräche ihrer Essenz, makellos zu sein: Sie stellt nun mal ein riskantes Herrschaftsprinzip dar, indem sie jedes Durchregieren, und sei dieses noch so rational, zugunsten von Freiheit und Eigensinn hemmt. Nie kann eine Demokratie daher sonderlich effizient sein und schon gar nicht frei von verfälschenden Einflüssen, Dummheiten und Krisen. Ihr skrupulöses Verhältnis zur Macht, ihre gutmütige Offenheit, ihre
zähflüssige Entscheidungsfindung und ihre anarchischen Freiheitsgrade machen sie anfällig für jede Art politischer oder wirtschaftlicher »Störfälle« (so nennt sie der Verfassungsrechtler Dieter Grimm). Als Prototyp jeglicher Soft Power ist sie trotz des politischen Alltags, der sie noch die faulsten Kompromisse lehrt, unbeirrt auf halbwegs anständige Überzeugung und Übereinstimmung aus. Mit ihrer Anfälligkeit für Versagen kann die Demokratie also leben, solange ihr nicht das Medium zerfällt, aus dem sie ihre ganze Legitimation und politische Zugkraft schöpft, das Medium der Öffentlichkeit. Doch eben daran scheint sie heute zu kranken. Zwar wird der Demokratie ein fataler »Strukturwandel der Öffentlichkeit« bescheinigt, seit es sie gibt (man denke nur an die scharfe Kritik der öffentlichen Meinung bei John Stuart Mill oder Alexis de Tocqueville) ­ was dafür spricht, dass sie noch nie zu ihrer idealtypischen Öffentlichkeit gefunden hat. Doch jetzt, so scheint es, wandelt sich Öffentlichkeit nicht nur, sie löst sich auf. Sie scheint sich im Internet zu verlieren.

Ist die Öffentlichkeit das Medium der Demokratie, so war die gedruckte Presse bisher das wichtigste Medium der Öffentlichkeit: das Medium des Mediums also, die tägliche Übersetzung des labilen Öffentlichen in eine operative, verlässliche und transparente Form. Das hat historisch recht und schlecht funktioniert, doch jetzt, da der Presse der wirtschaftliche Kollaps droht, zeigt sich mehr denn je, dass die Presseöffentlichkeit bislang nicht nur ein prekäres Geschäftsmodell war, sondern auch ein prätentiöses Monopol
gegenüber ihren Lesern beanspruchte ­ das Monopol des Professionalismus auf der Einbahnstraße: »don¹t talk back«. Doch dieses Frontalkommando, für zwei Jahrhunderte die Regel, wird von der Gegenseite nicht mehr akzeptiert. Nun schlägt das Imperium der Amateure zurück. Als citizen journalists schaffen sie im Internet ihre eigenen News, ihre eigenen Meinungen, ihre eigenen Myriaden von Öffentlichkeiten. Diese Art von »Pluralismus« war bisher nicht
vorgesehen.

Aber landet die Demokratie, die doch aus dem Chaos der Individuen hervorgeht, damit am Ende nicht bei sich selbst? Naiv zwar, wer im Moment nicht die gewaltigen Nachteile des Netzes für eine deliberative Selbstfindung des demokratischen Souveräns sähe, auch wenn ein politischer Heros wie Obama ohne die intelligente Beihilfe der Internetaktivisten nicht gewählt worden wäre. Doch die heutige Furcht vor den wilden Netzamateuren
ähnelt auch jener Friedrichs II. vor den sich einmischenden Bürgern (»eine Privatperson ist zur Beurteilung der Verfahren und Gesetze gar nicht fähig«). Eines immerhin ist sicher: Auch das Netz ist nicht lupenrein.

Andreas Zielcke, 65, ist Autor der »Süddeutschen Zeitung«. Er war von 2000 bis 2008 Leitender Redakteur des »SZ«-Feuilletons.

Illustration: Christoph Niemann